Pressemitteilungen
Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, und Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher, erklären zur heutigen Abstimmung über das „Europäische Gesetz über kritische Rohstoffe":Cornelia…
weiterlesen "Rohstoff-Projekte brauchen bessere soziale und ökologische Bedingungen"
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Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt zur morgigen Verleihung des Sacharow-Preises an Jina Mahsa Amini:„Dass der Sacharow-Preis dieses Jahr posthum an Jina Mahsa Amini verliehen wird, ist ein …
weiterlesen "Wichtiges Zeichen der Solidarität mit Menschen im Iran"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“, bei dem die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts diskutiert wurde:„Die …
weiterlesen "Neuauflage des Stabilitätspakts wäre blanker Wahnsinn"
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Cornelia Ernst, asyl- und migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, kommentiert den heutigen Verhandlungsmarathon zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems:„Was wir in den Verhandlungen erleben, ist großes Kino. Der Rat weigert …
weiterlesen "Schmierentheater statt Einigung"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Beginn der Weltklimakonferenz COP28 in Katar:„Durch die Ernennung von Sultan Al Jaber, Vorsitzender des zwölftgrößten Öl- und…
weiterlesen "Riesiger Interessenkonflikt überschattet Weltklimakonferenz"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt nach der heutigen Abstimmung im EP über eigene Vorschläge für eine Reform der EU-Verträge:„Einerseits unternehmen wir heute den Versuch, …
weiterlesen "Europaparlament legt Vorschläge für Reform der EU-Verträge vor"
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Philippe BuissinPhilippe Buissin
Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Verabschiedung einer Resolution durch das EP anlässlich der COP28:„Es ist gut, dass in der heute verabschiedeten Resolution von …
weiterlesen "Keine weiteren Investitionen in fossile Infrastruktur"
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Martina Michels, medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Plenar-Abstimmung über ein Rahmenwerk für die soziale und berufliche Situation von Künstler*innen und Beschäftigten im Kultur- …
weiterlesen "Kulturproduzent*innen brauchen mehr Sozialschutz und sichere Arbeit"
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Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des EP über den „Net Zero Industry Act“ (NZIA):„Vor nicht allzu langer Zeit galt hier in Brüssel noch das Credo, dass freie Märkte und …
weiterlesen "Alter Wein in neuen Schläuchen"
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Cornelia Ernst, datenschutzpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung im Innenausschuss über die Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSAM-Verordnung):„Der …
weiterlesen "Chatkontrolle: Vorschlag auf den Kopf gestellt"
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