Helmut Scholz
Die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie könnten noch im September zu einem Abschluss gelangen. In der heutigen Debatte im Europäischen Parlament äußerte sich Helmut Scholz, …
weiterlesen "Produktpiraterie eindämmen – in aller Öffentlichkeit!"
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Rede im Plenum des Europäischen ParlamentsHerr Präsident! Ich will noch einmal zurückkommen auf das, was Herr Barroso richtig gesagt hat, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Ich will aber in dem Zusammenhang sagen, dass mich die Debatte um die Roma, die ja heute Nachmittag …
weiterlesen "Lage der Union"
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Rede im PlenumHerr Präsident, Herr Kommissar De Gucht, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte im Namen meiner Fraktion deutlich machen, dass wir hinter dem eingeschlagenen Weg des Ausschusses stehen, in dieser …
weiterlesen "Bilaterale Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea"
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Am Donnerstag haben in den USA erstmals seit zwei Jahren wieder direkte Gespräche zwischen der israelischen und palästinensischen Staatsspitze stattgefunden. Trotz aller Belastungen für die Verhandlungen sieht der …
weiterlesen "Nahostgespräche zum Ausgangspunkt für tatsächlichen Friedensprozess"
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DIE LINKE. im Europäischen ParlamentDas Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament) mit Sitzen in Brüssel und seinem Hauptsitz in Straßburg, ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird es …
weiterlesen "Europa geht anders: sozial, friedlich, demokratisch."
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Die Afghanistan-Konferenz in Kabul hat das Ziel des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai gebilligt, die Verantwortung für die Sicherheit im Land bis 2014 schrittweise an die nationalen Behörden zu übertragen. Zudem sollen künftig 50 Prozent der internationalen Finanzhilfen …
weiterlesen "Zu kurz gesprungen"
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Pressemitteilung von Helmut Scholz (MdEP)Scholz, der für die europäische Linksfraktion so genannter Schattenberichterstatter zum EAD ist, weiter: "Obwohl Europa dringend geeignete Instrumente braucht, um der internationalen Verantwortung…
weiterlesen "EAD nicht geeignet, Herausforderungen für Europa zu meistern"
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Forderungen wie diese skandierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Demonstration anlässlich der 50-jährigen Unabhängigkeit der Demokratische Republik Kongo (DRK) in Brüssel. Sabine Lösing, Europaabgeordnete der LINKEN nahm an der …
weiterlesen "„Back Lumumba- gebt uns unser Land zurück!“"
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"Das Parlament hat im Februar aus guten Gründen gegen das erste Abkommen gestimmt. Die damaligen Bedenken sind trotz einiger Nachbesserungen nicht ausgeräumt. Jetzt einzuknicken wäre fatal", erklärt Cornelia Ernst.
Dass bei Konservativen und Sozialdemokraten Bewegung ins Spiel …
weiterlesen "Bedingt lernfähig"
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"Sowohl das Europäische Parlament als auch die Europäische Kommission haben die besondere Situation von Regionen, die nach 2013 aus der Höchstförderung im Rahmen des Ziels 'Konvergenz' ausscheiden werden, ausdrücklich anerkannt", erklärte Helmut Scholz …
weiterlesen "Strukturschwache Regionen weiter fördern"
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