Helmut Scholz
Mit "Wirtschaftsregierung" und "Europa 2020" aus der Krise?Leitartikel von Lothar Bisky. Weitere Artikel:
"Anleitung zum Täuschen"- Gabi Zimmer und Thilo Janssen
"Trotz Pleite: U-Boote für Griechenland" - Sabine Lösing
"Ideologische Schockstarre" …
weiterlesen "europaROT 3: EU2020 – Top oder Flop?"
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Mit "Wirtschaftsregierung" und "Europa 2020" aus der Krise?Gemeinsam gegen Armut und soziale Ausgrenzung? Nein. Basta.
Brüssel im März, die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten treffen sich zum Frühjahrsgipfel. Kommissionspräsident Barroso …
weiterlesen "europaROT 3 – EU2020, Top"
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Hierzu Helmut Scholz: "Der Rat hat heute vorschnell gehandelt. Die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über Inhalt und Reichweite einer bilateralen Schutzklausel laufen noch und erweisen sich an einigen Punkten als sehr schwierig. …
weiterlesen "Rat schaltet Ampel vorschnell auf Grün"
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Eine Kurzinformation.Im Juli 2010 hat das Parlament den Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die …
weiterlesen "Die Debatte im Europäischen Parlament um die Schaffung des Europäischen Auswärtigen Dienstes und die Position der Mitglieder der Delegation DER LINKEN in der GUE/NGL"
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Eine Kurzinformation.Was will die Linke?
Das Europawahlprogramm der LINKEN von 2009 stellt zum Thema Finanzkrise fest, dass der Europäischen Union eine besondere Verantwortung für die Kontrolle von internationalen Finanzplätzen zukommt. Aktuell …
weiterlesen "Einführung einer europäischen Finanzmarktaufsicht"
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Eine Kurzinformation.Europäische Mindestlöhne, Forderungen und Regelungen
Der Mindestlohn ist eine der Kernforderungen der LINKEN, die in den letzten Jahren stetig fortentwickelt wurde. Zum einen in der Frage der Höhe …
weiterlesen "Europäische Mindestlöhne / Europäische Mindesteinkommen – was ist das?"
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Am 15. September lud die europäische Linksfraktion GUE/NGL Vertreter der EU - Kommission, Parlament - und VertreterInnen von Grassroots Organisationen und NRO ein, gemeinsam über die Europäische Bürgerinitiative zu diskutieren.....ein Interview mit Helmut Scholz.
Im Europäischen Parlament diskutierten die Abgeordneten heute über Waffenexporte. Hierzu die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE), Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:"Inwieweit es überhaupt ein…
weiterlesen "„Europäische Union weltweit führender Rüstungsexporteur“"
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Rede im Plenum des Europäischen ParlamentsHerr Präsident! Im Jahr 2000 gab die Europäische Union mit der Lissabon-Strategie das Ziel aus, bis 2010 zur führenden Wirtschaftsmacht der Welt aufzusteigen. Diese Vorgabe wurde in vielen Bereichen weit verfehlt, nicht aber, was die …
weiterlesen "Waffenausfuhren"
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Rede im PlenumHerr Präsident, Herr Kommissar, verehrte Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz von Erfindergeist und Unternehmen vor dem Raub ihrer Ideen ist ein wichtiges Anliegen, insbesondere für …
weiterlesen "Laufende Verhandlungen über das Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA)"
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