Helmut Scholz
Ein Kommentar von Sabine Lösing, Europaabgeordnete der LINKEN, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten:Am Montag kam es zu einer Einigung über die Aufstellung des Europäischen Auswärtigen …
weiterlesen "Europas Auswärtiger Dienst: „Nun wächst zusammen, was nicht zusammengehört!“"
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Rede im PlenumFrau Präsidentin! Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission! Wir diskutieren im Europäischen Parlament regelmäßig über das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der Russischen …
weiterlesen "Schlussfolgerungen des Gipfeltreffens EU-Russland (31. Mai – 1. Juni)"
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Rede im PlenumHerr Präsident! Das Europäische Parlament hat heute den Bericht von Herrn Cashman zur Durchsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele angenommen. Eine unserer wichtigsten Botschaften an die Kommission, an Sie, lautet, dass wir…
weiterlesen "Fragestunde mit Anfragen an den Präsidenten der Kommission"
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Rede im PlenumHerr Präsident! Ich zweifle überhaupt nicht daran, dass die Kommission in den zurückliegenden Jahren immer wieder mit eigenen Initiativen aufgetreten ist, um sich genau diesen Aufgaben der Entwicklungspolitik zu stellen.…
weiterlesen "Fragestunde mit Anfragen an den Präsidenten der Kommission (2)"
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Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Europäischen Parlament verurteilten am Dienstag acht Mitglieder jener Parlamentarier-Delegation, die im Januar diesen Jahres als erste seit 2007 wieder nach Gaza reisen durfte, den israelischen …
weiterlesen "Beendigung der Gaza-Blockade endlich auf die Tagesordnung!"
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Rede von Helmut Scholz am 18. Mai 2010 im Plenum des Europäischen ParlamentsMeine Fraktion begrüßt ausdrücklich den Beitritt der Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), gilt diese doch als das wichtigste …
weiterlesen "Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention"
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DIE LINKE fordert eine Neuausrichtung der Handelspolitik der EUAm 10. April 2010 überschritt die Weltbevölkerung die Anzahl von
7 Milliarden Menschen. Mehr als 2,5 Milliarden davon leben in großer
Armut. Sie leben von weniger als 1,50 Euro pro Tag.
Im Vertrag von Lissabon hat …
weiterlesen "Ausbeutung beenden"
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Proteste gegen EU-Freihandelsabkommen mit Kolumbien und PeruDie Europäische Kommission verkündete im Februar 2010 den Abschluss der Verhandlungen über ein umfangreiches Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru. Das Abkommen verlässt den ursprünglich …
weiterlesen "Aufforderung zu alternativem Handeln"
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Helmut Scholz: "Der Washingtoner Gipfel zur Atomsicherheit hat wichtige Beschlüsse zum Schutz von spaltbarem Material getroffen. Nun müssen im UN-Rahmen und auf der Überprüfungskonferenz zum Nichtweiterverbreitungsvertrag …
weiterlesen "Atomwaffenstaaten müssen Willen zur Abrüstung praktisch beweisen"
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Am 14. April 2010 demonstrierten Hunderte von Postangestellten und Gewerkschaftsvertern im Brüsseler EU-Viertel gegen die fortschreitenden Postliberalisierung. DIE LINKE im Europaeischen Parlament war mit dabei.