Schlagwort: Strukturfonds

Martina Michels im EP-Plenum
Martina Michels im EP-Plenum
Plenarrede von Martina Michels am 23. Juni 2021DER Solidaritätspfeiler der EU ist die Kohäsionspolitik. Das hat sich in den Krisen letzten Jahrzehnte bewiesen. Die Lebensverhältnisse in der EU anzugleichen, ist im Übrigen kein Zusatz, sondern im EU-Vertrag garantiert!  Über Solidarität und Umverteilung reden zwar Viele gerne. Aber beim Geld hört’s leider in den Haushaltsverhandlungen ganz schnell auf.  Jetzt stehen wir vor dem nächsten wichtigen Strukturwandel: dem …
weiterlesen "Koh√§sionspaket 2020-2027 steht in den Startl√∂chern: EU-F√∂rdermittel f√ľr sozialen, √∂kologischen Strurkturwandel"
Aussprache mit Kommissarin Elisa Ferreira zum Stand der Koh√§sionspolitik Die f√ľr Koh√§sion und Reformen zust√§ndige EU-Kommissarin Elisa Ferreira und die Europaabgeordneten im Ausschuss f√ľr regionale Entwicklung (REGI) kamen am Dienstag, 25. Mai zu einer Aussprache √ľber den Stand und Perspektiven der Koh√§sionspolitik zusammen. Sie teilen die Besorgnis √ľber die Verz√∂gerung bei der Programmplanung der Koh√§sionsfonds. ‚ÄěLeider gibt es Verz√∂gerungen bei den Programmen f√ľr den Zeitraum 2021-2027, da sich die Mitgliedstaaten bislang auf ihre Aufbau- und Resilienzpl√§ne ‚Ķ
weiterlesen "REGI News Mai"
Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds¬† EU-Gelder f√ľr Kohleregionen - zus√§tzlich zu Bundesmitteln EU-Kommission antwortet auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds EU-Hilfen f√ľr den Kohleausstieg m√ľssen zus√§tzlich zu nationalen Ma√ünahmen geplant werden. Sie d√ľrfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche best√§tigt. Die Europaabgeordneten¬†Martina Michels¬†und¬†Cornelia Ernst¬†hatten bereits Mitte Januar eine solche ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWS März"
Corona & Kommunen / Gesetzespaket Strukturfonds / Kommission pr√ľft Entsch√§digung f√ľr Braunkohlekonzerne / Bahn 2021Veranstaltungstipp - Ein Jahr COVID19-Krise - Kommen EU-Hilfen bei Kommunen an? Zu dieser Frage haben die REGI-Mitglieder der LINKEN Fraktion im Europaparlament eine Studie im Auftrag gegeben, die wir am 10. M√§rz, 15h30-17h00 gemeinsam mit dem Autor online vorstellen. Mehr Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung hier. LIVESTREAM:¬†Municipalities‚Äô use of EU cohesion funds in response to Covid-19 - YouTube ¬† Rat billigt Gesetzespaket zur ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWS März I 2021"
Brexit - PEACE PLUS - Strukturfonds - Just Transition Fonds - KrisenhilfenBREXIT und Koh√§sionspolitik W√§hrend seiner ersten Sitzung im neuen Jahre debattierte der REGI-Ausschusses - ebenso wie viele andere Aussch√ľsse - in dieser Woche √ľber die Einigung mit Gro√übritannien, die am Weihnachtstag doch noch erreicht und mit der ein vollst√§ndig chaotischer Brexit abgewendet werden konnte. - Auch wenn die Bilder von Staus am Channel Tunnel etwas anderes nahelegten und manch eine Familie von Zollnahforderungen f√ľr Weihnachtspakete der lieben Verwandten aus dem K√∂nigreich ‚Ķ
weiterlesen "REGI-NEWS Januar 2021"
REACT-EU im EP-Plenum angenommen Die Corona-Pandemie stellt die Zukunftsperspektiven der regionalen Entwicklung auf die Probe. Das europ√§ische Parlament bem√ľht sich um Unterst√ľtzungsmechanismen, die die nachhaltige, digitale und soziale Erholung aktiv f√∂rdern k√∂nnen. Bei ihren Entscheidungen muss sich die EU dem beispiellosen Dilemma des Balancehaltens zwischen Unterst√ľtzung von Sofortma√ünahmen und l√§ngerfristigen Sanierungsinvestitionen stellen. Flexibilit√§t und Vereinfachung sind f√ľr die Eind√§mmung der Krise von entscheidender Bedeutung und f√ľhrten in ‚Ķ
weiterlesen "REGI News Dezember 2020"
Tagesschau.de berichtet √ľber Annahme des neuen Strukturfonds REACT-EU¬† [...] EU-Koh√§sionskommissarin Elisa Ferreira sagte bei der Plenardebatte am Dienstag, dass mit 25 Prozent der Investitionen Klimaschutzziele verfolgt werden sollten. Sie betonte zudem, dass die Mittel flexibel eingesetzt werden k√∂nnten. Laut der Linken-Politikerin Martina Michels erm√∂glicht der Fond den Mitgliedstaaten vor allem, die sozialen Auswirkungen der anhaltenden Pandemie zu bew√§ltigen. [...] Der ganze Text vom 16.12.2020:¬†‚Ķ
weiterlesen "EU-Parlament stimmt zu: 47,5 Milliarden f√ľr die Regionen"
Plenarrede von Martina Michels am 15/12/2020Frau Pr√§sidentin, Frau Kommissarin, Monatelang warteten die Regionen auf den Europ√§ischen Blockbuster der Corona-Krisenbew√§ltigung. Jetzt endlich haben wir das ReactEU-Programm. Es ist Hoffnung f√ľr Besch√§ftigte, f√ľr das Gesundheitswesen, f√ľr Unternehmen im Shutdown, f√ľr Sch√ľler, die digital lernen m√ľssen und f√ľr K√ľnstler, deren Spielst√§tten noch immer geschlossen sind. Ich bedauere, dass die Regierungen im Rat die Mittel bereits vor Beginn der Verhandlungen ‚Ķ
weiterlesen "REACT-EU: √úbergangs-Konjunkturprogramm ist Hoffnung, doch reicht nicht aus"
Martina Michels im Br√ľsseler Plenarsaal, September 2020
Martina Michels im Br√ľsseler Plenarsaal, September 2020
Martina Michels: Besser geht immer, doch wir konnten viel erreichen!Geschafft! Das war wohl f√ľr alle Beteiligten der erste Gedanke, als am Mittwochabend der letzte Trilog √ľber die EU-Strukturfonds abgeschlossen werden konnte. Nach zweieinhalbj√§hrigen Verhandlungen ist das Legislativpaket zur Koh√§sionspolitik fast vollst√§ndig, und die linken Europaabgeordneten sehen darin einen guten Schritt, damit die unverzichtbaren EU-Hilfen an die Regionen und St√§dte bald und weitgehend l√ľckenlos flie√üen k√∂nnen. In einem ‚Ķ
weiterlesen "Kompromiss √ľber EU-Strukturfondsf√∂rderung 2021-2027 erreicht"
EU-gef√∂rderte "Zukunftsorte" stellten sich online vor‚ÄěDie Zukunftsorte Berlins erlebbar machen f√ľr die EU - ¬†Die Zukunftsorte im Kampf gegen Corona‚Äú hie√ü es Anfang der Woche in einem Online Event, zu dem die Berliner Staatssekret√§rin f√ľr Wirtschaft, Energie und Betriebe, Barbro Dreher, unsere Berliner Abgeordnete Martina Michels als Vertreterin des Europaparlaments eingeladen hatte. Elf ‚ÄěZukunftsorte‚Äú hat Berlin. Hier wird Zukunft bereits heute gedacht, Innovation vorangebracht im Zusammenspiel von Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft, ‚Ķ
weiterlesen "Berlin in Br√ľssel – Europa in Berlin"