Schlagwort: Demokratie
Die Beschäftigungspolitik der Europäischen Union und die Arbeitnehmer-Freizügigkeit - Erschienen in der Zeitschrift "Sozialismus" 3/2011 Ab dem 1. Mai 2011 gelten für die Menschen aus acht Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die volle …
weiterlesen "Soziale Mindeststandards statt Sozialdumping"
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Es ist ein großer Erfolg, dass binnen einer Woche ein zweiter Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindert werden konnte. Mehr als 20.000 Menschen aus der Bundesrepublik, Tschechien, Polen, Österreich, den …
weiterlesen "Zum Überfall der Polizei auf das Haus der Begegnung, dem Sitz der Partei DIE LINKE in Dresden"
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Die Schattenseiten der Vergangenheit des Ostens sollen in Brüssel thematisiert werden: Die EU unternimmt erste Schritte zur Aufarbeitung kommunistischer Diktaturen.
(...)
Christdemokratische EU-Parlamentarier wollen sich den neu gegründeten …
weiterlesen "EU beginnt mit Aufarbeitung kommunistischer Diktaturen"
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DIE LINKE im Europäischen Parlament ist in Dakar vertretenDas zehnte Weltsozialforum fand vom 6. bis 11. Februar 2011 in Dakar / Senegal statt. Veranstaltungsort war die UCAD (Universität Cheikh Anta Diop).
Für DIE LINKE im Europaparlament sind folgende Abgeordnete in Dakar:
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weiterlesen "Weltsozialforum"
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Sanktionen gegen Belarus sind untaugliche Mittel zur Durchsetzung der DemokratieIn einer Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments forderte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, einen kritischen, aber konstruktiven Dialog mit den politisch …
weiterlesen "Situation in Weißrussland"
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Wie baut man die Bürgerrechte wieder auf?Mit GUE/NGL PräsidentLothar Biskyund Prof. G.M. Tamás,Journalist und
Vorsitzender der Partei Grüne Linke Ungarn
Herr Präsident,
meine Damen und Herren Regierungsvertreter,
Sie werden verstehen, dass auch ich nicht umhin kann, einige Worte zum ungarischen Mediengesetz zu sagen:
Wenn es stimmt, dass Pressefreiheit Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie in …
weiterlesen "Zur ungarischen Ratspräsidentschaft"
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Bürgerrechte in UngarnProf. G.M. Tamás ist Journalist und Vorsitzender der Partei Grüne Linke Ungarn. Heute hat er mit dem Fraktionspräsidenten der Europäischen Linksfraktion Lothar Bisky im Europäischen Parlament in Straßburg eine Pressekonferenz zum …
weiterlesen "G.M. Tamás zu Besuch in Straßburg"
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Pressemitteilung von Lothar Bisky und Cornelia ErnstLothar Bisky, Fraktionsvorsitzender der europäischen Linken (GUE/NGL):
"Wenn es stimmt, dass die Pressefreiheit eine Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie in Europa ist, dann muss das…
weiterlesen "Der Bock wird Gärtner: Ungarns neues Mediengesetz"
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"Die Politik regiert noch viel zu oft an den Tagesinteressen der Bürger vorbei." kritisiert Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied der Linksfraktion in der heutigen Plenarsitzung in Straßburg. "Proteste in zahlreichen EU-Ländern sind…
weiterlesen "Bürgerinitiative zu handhabbarem Instrument machen"
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