Schlagwort: Außenpolitik

Europaparlament nimmt Resolution über den UN-Vertrag über den Waffenhandel (ATT) mit großer Mehrheit anDas Europäische Parlament hat heute eine Resolution zu den Verhandlungen über den Vertrag der Vereinten Nationen über den …
weiterlesen "Waffenhandel sichert vor allem Profite, nicht Arbeitsplätze."
Die EU als Rüstungstreiber Infoblatt
Eine Publikation von Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE. im Europäischen Parlament.Die EU als Rüstungstreiber Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch-Industrieller Komplex für die Weltmacht EUropa INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Sabine Lösing 1. Einleitung…
weiterlesen "DIE EU ALS RÜSTUNGSTREIBER"
Krieg ist kein Mittel der PolitikBei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr forderte Bundespräsident Joachim Gauck mehr Akzeptanz für Auslandseinsätze der Bundeswehr und wirbt für ein Verständnis in die Notwendigkeit von Kriegen für "unsere" …
weiterlesen "Gegen die Militarisierung der Gesellschaft"
Chinesische Delegation und Vertreter der 5 großen europäischen politischen Familien debattierten globale HerausforderungenVom 29. bis 31. Mai 2012 fand im Europäischen Parlament das 3. EU-China High Level Forum Politischer Parteien und Fraktionen …
weiterlesen "Hochrangiges Forum EU-China tagte in Brüssel"
Eine internationale Expertenrunde forderte diese Woche bei einer Anhörung der europäischen Linksfraktion GUE/NGL stärkere Bemühungen um atomare Abrüstung sowie bei der Errichtung und Ausweitung kernwaffenfreier Zonen. Hierzu Helmut Scholz, …
weiterlesen "Forderung nach atomarer Abrüstung bekräftigt"
The European Union announced on Friday it will not be able to meet Turkey's demand for an increase in funds aimed to help the country align itself with EU standards. A delegation consisting of nine members of the European Parliament's …
weiterlesen "Turkey not set to receive increase in European Union funds"
Aung San Suu Kyi Hoffnungsträgerin ihrer NationHelmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE) spricht im Plenum zur aktuellen Lage in Burma. "Meine Fraktion unterstützt Aung San Suu Kyi in ihrer Forderung, die EU Sanktionen nun auszusetzen, aber noch nicht endgültig …
weiterlesen "Rolle der EU in Burma"
Zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik.Die revolutionären Umbrüche im arabischen Raum wurden anfangs vorrangig als Bedrohung wahrgenommen, schnell wurde jedoch überlegt, wie aus der veränderten Situation – wortwörtlich – Kapital geschlagen werden …
weiterlesen "Revolutionsbedingte Generalüberholung"
Der »Fall Ungarn« und die Antikrisenstrategien zeigen, dass Europa Veränderungen braucht – in den vertraglichen Grundlagen wie in der praktischen Politik.Es hat lange gedauert, bis die Europäische Kommission reagiert hat. Mitte Januar leitete »Brüssel« drei…
weiterlesen "Ungarn: ein bröckeliges Fundament"