TTIP
Starökonom gegen TTIP - Teil IIStarökonom gegen TTIP
Der Europaabgeordnete Fabio De Masi interviewte für die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament den Top-Ökonomen und Bestseller-Autor Ha-Joon Chang. Sie sprachen über Themen wie das Freihandelsabkommen mit den USA - TTIP - sowie über die Krise der EU. Hiermit veröffentlichen wir die ersten beiden Ausschnitte aus dem Interview: zu Freihandel und zu TTIP.
Manche glauben, TTIP sei bereits "tot", aber lasst Euch nicht austricksen, denn mit dem Abkommen mit Kanada – …
weiterlesen "Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang über TTIP"
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Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations.
GUE/NGL Coordinator on the European Parliament's International Trade Committee (INTA) and Shadow Rapporteur on TTIP, Helmut Scholz, stated: "Contrary to what the European Commission has been telling us, the leaked TTIP papers document the fact that the TTIP negotiations are indeed about the quality of our food, the protection of our …
weiterlesen "TTIP leaks prove that European way of life is at stake"
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21. April 2016
GÖTTINGER TAGEBLATT
Streit um Freihandelsabkommen TTIP und CETA, vonHannah Scheiwe
Welchen Einfluss haben die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf Politik und Gesellschaft? Darüber wurde bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern, Wissenschaftlern und Gerwerkschaftern in der Alten Mensa debattiert.
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Auch das Publikum interessierte, warum TTIP im Geheimen verhandelt wird. Sabine Lösing (Die Linke), Mitglied des Europäischen Parlaments, erklärte sich das so: „Es ist geheim, weil es Nutznießer gibt, …
weiterlesen "Presseschau: TTIP und TTIP-Protest im Vorlauf der Hannover-Messer"
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Helmut Scholz im Gespräch mit Jule Reimer (Deutschlandfunk)Helmut Scholz im Gespräch mit Jule Reimer (Auszüge)
Beim Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist nun der ausgehandelte Vertragstext veröffentlicht. Trotz einiger Änderungen sei aber weiter ein Sonderklagerecht von Investoren gegen Regierungen vorgesehen, sagte der Europa-Abgeordnete der Linken, Helmut Scholz, im DLF. Eine Grenze nach oben bei den Schadenersatzforderungen werde nicht gesetzt.
"Erst einmal, bei der Bewertung von CETA geht es nicht…
weiterlesen "„Investoren haben ein Sonderklagerecht gegen Regierungen“"
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English version below.
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz kommentiert zur heutigen Vorlage des überarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA):
"Der Text des CETA-Abkommens sei nun fertig überarbeitet, wurde uns heute verkündet. Nach dem enormen öffentlichen Druck und Mahnungen des Europaparlamentes, hatte sich die EU-Kommission gezwungen gesehen, das Kapitel zum Investorenschutz umzuschreiben. Das neue ISDS Verfahren heißt nun nicht mehr so und beinhaltet Elemente, die das System …
weiterlesen "EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!"
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Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position zu den laufenden TiSA-Verhandlungen mit breiter Mehrheit der Fraktionen. Die Linksfraktion stimmte gegen die Resolution, nachdem zuvor die meisten der von den Linken gestellten Änderungsanträge abgelehnt worden waren.
"Aus unserer Sicht sollte sich die EU-Kommission aus den TiSA-Verhandlungen zurückziehen," betont Helmut …
weiterlesen "TiSA bedroht uns wie TTIP"
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UPDATE NACH DER ABSTIMMUNG IM PLENUM:
Mit der Annahme einiger wichtiger Änderungsanträge im Plenum können kleine linke Erfolge gefeiert werden. Dass das EP mehrheitlich die Forderung nach einer Revisionsklausel, mit der Liberalisierungen rückgängig gemacht werden könnten und gegen Sperr- und Stillhalteklauseln, die das verhindern sollen gestimmt hat, ist ein überraschendes Highlight dieser Plenartagung. Dennoch bleibt die Resolution in zu vielen Punkten zu vage, als dass Linke zustimmen …
weiterlesen "TiSA und Regionalpolitik: Worüber das Europaparlament in dieser Woche auch entscheidet."
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25 Jahre Berliner Parlament - Neues aus dem Regional- und dem Kulturausschuss - Türkei - Europapolitische SprecherInnen25 Jahre gesamtberliner Parlament
Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug für einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil. In diesem Ort fand am 11. Januar 1991 die konstituierende Sitzung statt. Am Abend fanden Gespräche mit Zeitzeugen …
weiterlesen "Martinas Woche KW 2_2016"
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