Helmut Scholz

ACTA ad acta

30. Juli 2012

Datenschutz Freiheitsrechte Helmut Scholz Überwachung

von Helmut Scholz und Bernd SchneiderDas Europäische Parlament hat am 4. Juli das umstrittene ACTA-Abkommen abgelehnt. Es war ein guter Tag für die Demokratie in Europa. Tausende Bürgerinnen und Bürger haben sich erfolgreich gegen ACTA engagiert. Bis zuletzt hatten konservative …
weiterlesen

Des einen Freud, des anderen Leid

22. Juli 2012

Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Sabine Lösing Thomas Händel

Wieso bisher nur Europas Süden für die Krise der Währungsunion aufkommt.europaROT 9 Artikelübersicht: Jürgen Klute und Hanna Penzer: "Des Einen Freud', des Andern Leid - wieso bisher nur Europas Süden für die Krise der Währungsunion aufkommt Cornelia …
weiterlesen

Fracking – eine Brücke ins Nichts

5. Juli 2012

Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Sabine Lösing Thomas Händel

Fracking Umweltpolitik

Risikotechnologie: unkonventionelle ErdgasförderungMit dem Begriff Fracking wird eine Technologie beschrieben, die eine Politik von gestern befeuert. Eine Politik, die nach wie vor auf fossile Energieträger setzt. Eine Politik, die keinen Morgen kennt. Es …
weiterlesen

ACTA ad acta legen!

4. Juli 2012

Helmut Scholz Reden

Demokratie Diskriminierung Handelspolitik Wirtschaft

Rede im Plenum von Helmut Scholz(Es gilt das gesprochene Wort.) Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bürger Europas haben ACTA seit Monaten diskutiert, wie wir hier im Haus auch. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass sie ACTA nicht brauchen und dass …
weiterlesen

ACTA: Heute ist ein guter Tag für die Demokratie in Europa

4. Juli 2012

Gabi Zimmer Helmut Scholz Pressemitteilungen

Demokratie Handelspolitik

Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, und Helmut Scholz, zuständiger Fachpolitiker im Handelsausschuss, zur heutigen Abstimmung über das Produktpiraterieabkommen ACTA."Heute ist ein guter Tag für die Demokratie in…
weiterlesen

ACTA ad acta!

4. Juli 2012

Cornelia Ernst Datenschutz Freiheitsrechte Helmut Scholz Pressemitteilungen Überwachung

Datenschutz Demokratie EU-Institutionen Gesundheitspolitik Handelspolitik Kultur

Das Europäische Parlament hat heute das umstrittene ACTA-Abkommen abgelehnt. Nur noch 39 Europaabgeordnete haben für ACTA gestimmt. "Das ist ein gemeinsamer Erfolg." betont Helmut Scholz, MdEP für DIE LINKE. "Die Bürger Europas haben über ACTA seit Monaten diskutiert. Sie …
weiterlesen

Ablehnung von ACTA – klarer Sieg für Demokratie!

21. Juni 2012

Helmut Scholz Pressemitteilungen

"In der Auseinandersetzung der Bürgerinnen und Bürger mit der EU-Kommission hat letztere heute den Kürzeren gezogen", kommentiert der Europaabgeordnete und handelspolitische Experte der LINKEN, Helmut Scholz, die Ablehnung des …
weiterlesen