Helmut Scholz
Die Konvention zum Verbot Chemischer Waffen und ihre bisherige Umsetzung belegen, dass Abrüstung von Massenvernichtungsmitteln bei politischem Willen der Staaten möglich ist, betonte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz am …
weiterlesen "Anstrengungen zur Beseitigung aller C-Waffen verstärken"
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Vor dem Hintergrund des heute im Europäischen Parlament zur Abstimmung stehenden Berichtes zur EU-Erweiterungspolitik (Koppa-Bericht) hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz eine strikte Berücksichtigung der …
weiterlesen "EU-Erweiterungsbericht: Tragfähige Grundlage für künftige Beitrittsprozesse"
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Kooperation statt KonfrontationIn einer Plenarrede am Donnerstag hat der Europaabgeordnete der LINKEN und Ständige Berichterstatter des Parlaments für die europäisch-chinesischen Handelsbeziehungen, Helmut Scholz, vor einem Handelskrieg mit China gewarnt. Der …
weiterlesen "Konflikt EU-China um Solarbranche"
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Pressemitteilung des MdEP Helmut Scholz"Der Wahlsieg des amtierenden US-Präsidenten Barack Obama ist ein Auftrag, nicht einfach die bisherige Politik fortzuführen, sondern nun seine vielen, noch unerfüllten innen- wie außenpolitischen …
weiterlesen "Barack Obamas zweite Amtszeit: Bringschulden erfüllen"
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PARLACON-Konferenz in Paris am 27.10.2012Am Samstag, den 27. Oktober nahmen über 100 linke Abgeordnete aus regionalen, nationalen und dem Europäischen Parlament an einem von der EL initiierten Treffen mit dem Titel „ParlamentarierInnen für eine Alternative“…
weiterlesen "Parlamentarier für eine Alternative"
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Rede im Plenum von Helmut Scholz
(Es gilt das gesprochene Wort) "Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Wenn wir uns heute mit dem WTO-Beitritt der Russischen Föderation beschäftigen – und das nicht zum ersten Mal –, dann gerät zu oft aus dem Blick, dass der Handel mit der…
weiterlesen "WTO Beitritt Russlands"
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Rede im Plenum von Helmut Scholz(Es gilt das gesprochene Wort)
"92,72727 % lautet das vom Präsidentenlager Lukaschenkos bejubelte Ergebnis bei den jüngsten Parlamentswahlen. Daneben läuft alles wie gehabt und wie bereits auch gesehen. Die Wahlbeobachter geben ihr …
weiterlesen "Wahlen in Weißrussland"
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Plenarrede von Helmut ScholzDer Europaabgeordnete der LINKEN, Helmut Scholz, erklärt im Plenum, warum die europäische Linksfraktion den Entschließungsantrag zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und Japan kritisiert. So sei "ein Diktat von Vorbedingungen" …
weiterlesen "Handelsbeziehungen der EU und Japan"
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After a majority of MEPs regrettably backed the launch of negotiations for a Free Trade Agreement (FTA) GUE/NGL MEP Helmut Scholz:
"Despite a promising name, all the 'EU-US high level working group on jobs and growth' came up with was …
weiterlesen "Parliament ignores dangers in dire EU-US trade vote"
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Am Dienstag hat das Europäische Parlament der Aufwertung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel durch die Zulassung pharmazeutischer Produkte auf den gesamten EU-Binnenmarkt zugestimmt. „Angesichts des …
weiterlesen "ACAA zwischen EU und Israel – ein falsches Signal zur falschen Zeit"
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