Schlagwort: Israel
Interkultureller Dialog - Digitaler Binnenmarkt - Türkei - Israel - PolenMartina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit …
weiterlesen "Martinas Woche KW 3_2016"
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Martina Michels begrüßte die Schlussfolgerungen des Rates zum Nahost-Friedensprozess: "Ich bin mit diesem Text sehr einverstanden, er greift eine Reihe von Positionen des Europaparlaments auf, die …
weiterlesen "Rat greift Forderungen des EP zum Nahost-Friedensprozess auf, Praxis lässt noch zu wünschen übrig"
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Zur Ankündigung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Kontakte zur Europäischen Union den Nahost-Friedensprozess betreffend auszusetzen, erklärt Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN. in der GUE/NGL-Fraktion:
"Ich …
weiterlesen "Nahost-Friedensprozess nicht leichtfertig infrage stellen"
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Martina Michels: "Gesetz würde gleichsam bedeuten, Nichtregierungsorganisationen zum Schweigen zu bringen und sicherzustellen, dass Information an die Außenwelt wesentlich reduziert …
weiterlesen "GUE / NGL kritisiert Weigerung des EU-Parlaments, israelisches „Transparenz-Gesetz“ zu diskutieren"
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A proposed new "transparency law" targeting Israeli nongovernmental organisations (NGOs) sparks concern amongst GUE/NGL MEPs. GUE/NGL deplores the fact that a proposal to discuss the issue in the context …
weiterlesen "GUE/NGL criticises Parliament’s refusal to discuss Israeli ‚transparency law‘"
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Zum Beschluss der EU Kommission, Waren aus von Israel besetzten Gebieten zu kennzeichnen, erklärt Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zwischen Israel und der EU:
"Die …
weiterlesen "Die Entscheidung der Kommission ist nur Symbolpolitik, aber richtig"
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► Plenartagung in Strasbourg
Netzneutralität und Roaminggebühren: Versprochen - Gebrochen
Für europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung über einen Bericht zum "Binnenmarkt für elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, …
weiterlesen "Martinas Woche 44"
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Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: "Frau Präsidentin, Frau Mogherini, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragender von …
weiterlesen "Israel braucht kulturelle Brücken statt Boykotte!"
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