Israel braucht kulturelle Brücken statt Boykotte!
Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: „Frau Präsidentin, Frau Mogherini, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragender von Gewaltausbrüchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten. Sowohl Abbasˊ Ankündigung, sich nicht mehr an das Abkommen von Oslo gebunden zu fühlen, als auch Netanjahus jüngste Aussagen in völliger historischer Verklärung erschweren unseren Einsatz für eine faire Zweistaatenlösung und unseren konsequenten Kampf gegen jede Form von Antisemitismus.
Frau Mogherini, Sie fordern zu Recht, dass Netanjahu und Abbas Leadership an den Tag legen und bei der Deeskalation der Gewaltspirale vorangehen. Sie wollen, wie Sie sagten, einen Eintrittspunkt finden für die Wiederaufnahme von Verhandlungen. Dann folgen Sie doch zum Beispiel der neuesten Initiative von israelischen Schriftstellern und arabischen Intellektuellen unter dem Motto „Israel braucht kulturelle Brücken statt Boykotte“. Und bitte schön: Wenden Sie dieses Denken bitte gleichermaßen auf alle Nachbarn Israels an. Denn wenn Hass und Vernichtungsphantasien unwidersprochen mit Annäherung oder wirtschaftlicher Zusammenarbeit belohnt werden, rückt eine Konfliktlösung keinesfalls näher. Aber das, liebe Frau Mogherini, braucht eben konkrete Schritte statt Aufrufe und Appelle.“
(Die Rednerin ist damit einverstanden, eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gemäß Artikel 162 Absatz 8 der Geschäftsordnung zu beantworten.)
James Carver (EFDD), blue-card question. – Thank you for taking the blue card. Would you not accept that Israel is taking such steps to build cultural bridges, as demonstrated with regard to the agreement that has been agreed through Jordan with regard to the Temple Mount and the Western Wall?
Martina Michels (GUE/NGL), Antwort auf eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“. – Herr Kollege, wenn Sie zugehört hätten, dann hätten Sie feststellen können, dass das genau mein Petitum ist, auch kulturelle Werte in die Debatte miteinzubeziehen.