Pressemitteilungen
Zur heutigen finalen Abstimmung des EU-Parlaments zur Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) erklären Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses…
weiterlesen "„Verteidigungsfonds“: Heute knallen Sektkorken bei der Rüstungslobby, morgen Waffen in aller Welt"
weiterlesen "„Verteidigungsfonds“: Heute knallen Sektkorken bei der Rüstungslobby, morgen Waffen in aller Welt"
Auf meine Anfrage an die Kommission nach bemannter Echtzeit-Überwachung aus der Luft über dem gesamten Mittelmeer im Rahmen der Frontex Aerial Surveillance Services (FASS), wurde von Frontex mitgeteilt, dass von …
weiterlesen "Ertrinken von Geflüchteten im Mittelmeer: FRONTEX-Flugdienst hat Mitschuld"
weiterlesen "Ertrinken von Geflüchteten im Mittelmeer: FRONTEX-Flugdienst hat Mitschuld"
Solidarität mit DedeyaziSeit Jahren wehren sich die Bewohner des alawitischen Dorfes Dedeyazi im Osten der Türkei gegen den Betrieb eines Eisenerztagebaus der die Lebensgrundlage der vorwiegend von Landwirtschaft lebenden Einwohner*innen bedroht. Das …
weiterlesen "Türkische Regierung muss Raubbau stoppen"
weiterlesen "Türkische Regierung muss Raubbau stoppen"
Vereinbarung von Europaparlament, Rat und KommissionEuropaparlament, Rat und Kommission erreichten am 21. April 2021 eine Vereinbarung zum europäischen Klimagesetz, mit dem die EU sich verpflichtet bis 2050 klimaneutral zu werden. Das Emissionsreduktionsziel …
weiterlesen "Klimagesetz: Enttäuschendes Ergebnis"
weiterlesen "Klimagesetz: Enttäuschendes Ergebnis"
EU startet Plattform zur "Konferenz zur Zukunft Europas"Heute startet die mehrsprachige digitale Plattform zur „Konferenz zur Zukunft Europas“. Hier können alle in der EU wohnenden Menschen ihre Erfahrungen, Sorgen und Kritiken…
weiterlesen "#TheFutureIsYours – Beteiligen Sie sich an der Zukunft der EU!"
weiterlesen "#TheFutureIsYours – Beteiligen Sie sich an der Zukunft der EU!"
Anfrage von Dr. Cornelia Ernst an die EU-Kommission zeigt, dass die EU Sicherheitskräfte im Nahen Osten und Nordafrika im Umgang mit digitalen Werkzeugen schult, die zur Überwachung eingesetzt werden
Bedienstete der EU schulen Sicherheitskräfte …
weiterlesen "EU fördert Überwachungstrainings im Nahen Osten"
weiterlesen "EU fördert Überwachungstrainings im Nahen Osten"
Anlässlich der erneuten Zuspitzung um und in der Ukraine erklärt die Europaabgeordnete und außenpolitischen Sprecherin der Linken im Europaparlament, Özlem Alev Demirel:
Das aktuelle Säbelrasseln zwischen der ukrainischen Regierung, Russland, den USA …
weiterlesen "Gefährliches Säbelrasseln in der Ukraine"
weiterlesen "Gefährliches Säbelrasseln in der Ukraine"
Pressemitteilung Martina Michels (DIE LINKE)Zur gestrigen Abstimmung des Berichts "Gestaltung der Politik im Bereich digitale Bildung" im Europäischen Parlament sagt Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE und …
weiterlesen "Europaparlament fordert gerechte digitale Bildung und Breitband als öffentliches Gut"
weiterlesen "Europaparlament fordert gerechte digitale Bildung und Breitband als öffentliches Gut"
Vor dem anstehenden EU-Gipfel fordert die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel von den Teilnehmenden eine klare Verurteilung der aktuellen Verfolgungswelle gegen Oppositionelle in der Türkei. Demirel initiierte einen offenen Brief …
weiterlesen "EU-Rat muss Partei für die Menschenrechte in der Türkei ergreifen"
weiterlesen "EU-Rat muss Partei für die Menschenrechte in der Türkei ergreifen"
Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition FondsEU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem …
weiterlesen "EU-Gelder für Kohleregionen – zusätzlich zu Bundesmitteln"
weiterlesen "EU-Gelder für Kohleregionen – zusätzlich zu Bundesmitteln"