Pressemitteilungen
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
In seiner gestrigen Sitzung nahm der Ausschuss für Arbeit und Soziales (EMPL) den Initiativbericht „Verringerung der Ungleichheit mit besonderem Augenmerk auf die Erwerbstätigenarmut“ von Özlem Alev Demirel an. Neben dem großen Thema der …
weiterlesen "„Starkes Signal gegen Armut in Zeiten der Krise!“"
weiterlesen "„Starkes Signal gegen Armut in Zeiten der Krise!“"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, kommentiert die heutige Plenardebatte zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich:
„Wie sieht der finale Kompromiss aus: Sind die vom Europäischen…
weiterlesen "Brexit: Noch immer kein Deal in Sicht?"
weiterlesen "Brexit: Noch immer kein Deal in Sicht?"
Please find English version below.
Please find Farsi at the end of this page.
Cornelia Ernst kommentiert die Resolution zu Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit im Iran.
„Einmal mehr müssen wir …
weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
Heute verabschiedete das Europaparlament seinen Bericht zur gescheiterten Umsetzung der Dublin-III-Reform. Das Dublin-System ist das Kernstück der EU-Asylpolitik und dieser Bericht befasst sich mit den Mängeln seiner Umsetzung durch die …
weiterlesen "EU-Asylpolitik: Weniger Beteuerungen, mehr Umsiedelung"
weiterlesen "EU-Asylpolitik: Weniger Beteuerungen, mehr Umsiedelung"
Angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesundheitskrise ist die Debatte um die Finanztransaktionssteuer (FTS) aktueller denn je. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Martin Schirdewan, Mitglied im ECON-Ausschuss und Ko-Vorsitzender der …
weiterlesen "Neue Studie: Der Weg aus der Krise ohne Sparpolitik"
weiterlesen "Neue Studie: Der Weg aus der Krise ohne Sparpolitik"
Zur heutigen Debatte zum Mehrjährigen Finanzrahmen, dem Corona-Wiederbelebungsfonds und dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT:
„Die gute Nachricht ist, dass endlich …
weiterlesen "Mehrjähriger Finanzrahmen: Qualitätsmängel mit Aufpreis"
weiterlesen "Mehrjähriger Finanzrahmen: Qualitätsmängel mit Aufpreis"
Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Östlichen Partnerschaft der EU, kommentiert Martina Michels, Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung EuroNest und Mitglied der Parlamentarischen Delegation EU-Südkaukasus, die …
weiterlesen "EU-Südkaukasus-Politik: Instrumentell und voller Doppelstandards"
weiterlesen "EU-Südkaukasus-Politik: Instrumentell und voller Doppelstandards"
„Am Ende des Pandemie-Jahres Bilanz zur östlichen Nachbarschaftspolitik zu ziehen, fällt schwer. Die Transformation der Gesellschaften ist bei weitem nicht abgeschlossen und die innen- wie außenpolitischen Herausforderungen …
weiterlesen "2021 – Eine Chance für die europäische Nachbarschaftspolitik?"
weiterlesen "2021 – Eine Chance für die europäische Nachbarschaftspolitik?"
Heute stellt die EU-Kommission den Digital Services Act (DSA) vor. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und Mitglied im zuständigen Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz …
weiterlesen "DSA: Blankocheck oder Leitplanken für Monopole?"
weiterlesen "DSA: Blankocheck oder Leitplanken für Monopole?"
2021 wird das Europäischen Jahr der Schiene. Es soll dazu genutzt werden, um mit Projekten, Debatten, Veranstaltungen, Ausstellungen und Initiativen den Bahnverkehr in ganz Europa zu fördern. Martina Michels, …
weiterlesen "Europäisches Jahr der Schiene: Grüne Mobilität für alle muss das Ziel sein"
weiterlesen "Europäisches Jahr der Schiene: Grüne Mobilität für alle muss das Ziel sein"