Schlagwort: Südamerika
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) beglückwünscht den Kandidaten der linksgerichteten ecuadorianischen Linkspartei Alianza País, Lenín Moreno, zu seinem Sieg bei der Stichwahl am Sonntag um das Präsidentenamt. „Dies ist eine richtungsweisende Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Ecuadors, die auch auf andere Staaten Lateinamerikas ausstrahlen wird.“
Der LINKE-Politiker weiter: „Moreno hat angekündigt, den Kurs des scheidenden Präsidenten Rafael Correa weiterzuführen. Während sein Kontrahent für eine neoliberale …
weiterlesen "Herzlichen Glückwunsch, Lenín Moreno!"
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Members of the European Parliament are raising concern over the EU's rush to conclude the EU-MERCOSUR free trade agreement, as a new round of negotiations opens in Buenos Aires today.
Helmut Scholz, Coordinator for the GUE/NGL group on the European Parliament's Committee on International Trade, comments: “Commission President Juncker and government officials from Argentina and Brazil have expressed their ambition to conclude the negotiations this year. I caution against such haste, as there …
weiterlesen "Negotiations on EU-MERCOSUR trade agreement are rushing down same negative path as TTIP & TPP"
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Das Europäische Parlament gab am Mittwoch dem Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend des Beitritt Ecuadors mit 544 Stimmen seine Zustimmung. 114 Gegenstimmen kamen von der Fraktion der Grünen, aus der EP-Linksfraktion GUE/NGL, von der französischen Delegation in der S&D Fraktion, von der ENF sowie einigen fraktionslosen Abgeordneten.
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der …
weiterlesen "Handelszusammenarbeit mit Lateinamerika: EU braucht adäquate und faire Ansätze"
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Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) am 13. Dezember 2016 in der Plenardebatte zum Handelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru (Beitritt Ecuadors), in Straßburg.
"Das Handelsabkommen der EU mit Ecuador ist nun von uns zu ratifizieren.
Als ständiger Berichterstatter des INTA für Ecuador habe ich den langen Prozess der Ausgestaltung der Handelsbeziehungen zwischen EU-Kommission und der Regierung Ecuadors intensiv begleiten können.
Das schließt das nun vorliegende Abkommen mit Ecuador und den damit sonderverhandelten …
weiterlesen "Handelsabkommen der EU mit Ecuador"
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An die EU-Handelskommissarin gewandt forderte der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz am Dienstagabend in einer Plenarrede ein neues Mandat für die Verhandlungen der EU mit den MERCOSUR-Staaten über ein Freihandelsabkommen. Die Grundlage der Gespräche stamme aus einer Zeit, in der es noch nicht einmal den Euro gegeben habe, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion.
Der Abgeordnete weiter: „Ich habe die Kommission wiederholt aufgefordert, eine Berechnung zu veröffentlichen, welche Belastungen in Summe für…
weiterlesen "Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!"
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Aufruf gegen Wiederwahl von Regierungskritikern. Soziale Bewegungen lancierten Gegenaufruf. Regierungsgegner gehen bei EU-Menschenrechtspreis leer aus"...Vertreter der linken Fraktion GUE/NGL kündigten offen an, gegen die venezolanische Opposition zu stimmen. "Die EU sollte bei den Menschenrechten endlich mal vor der eigenen Haustür kehren", sagte der deutsche EU-Abgeordnete Fabio De Masi gegenüber amerika21. Seine Fraktion habe deswegen die drei Whistleblower Antoine Deltour, Edward Snowden und Stéphanie Gibaud für …
weiterlesen "Presseschau: Venezuela erneut im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen"
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