Syrien: Assad ist gestürzt. Endlich! Doch wie geht es weiter?

Zur Stunde lässt sich schwer sagen, wie der überraschende Fall Assads in Syrien die Chance auf eine demokratische Entwicklungen in diesem Vielvölkerstaat eröffnen kann. In Syrien, den Nachbarländern, in die die meisten Syrier nach 2011 geflohen waren, freuen sich die Menschen. Auch in Europa feiern Syrierinnen und Syrier.

Es ist ein historisches Moment für das Land.

Wo sich Assad aufhält, wusste bis zum Sonntagabend niemand, da die Maschine, mit der er gestern gegen 17 Uhr abgereist sein soll, den Fluchtweg im Ungewissen hielt. Inzwischen wird in Nachrichten übermittelt, dass sich Assad wahrscheinlich in Moskau aufhält.

Unsere Delegations- und außenpolitische Sprecherin, Özlem Demirel, kommentierte die Ereignisse auf X:

Das #Assad-Regime ist gestürzt. Offen ist aber noch, was jetzt genau folgen wird. Ein zweites Libyen muss verhindert werden. #Syrien darf kein Spielball mehr der äußeren Mächte sein. Eine gute Zukunft für die Völker wird es geben, wenn das Selbstbestimmungsrecht der Völker endlich geachtet wird und im Vielvölkerstaat Syrien Minderheitenrechte gewahrt und Teil der politischen Lösung werden.

Vertreibung und Verdrängung von anderen Glaubensrichtungen oder Volksgruppen darf es nicht geben! Es darf nicht um die Interessen der USA, Russland, die Türkei, EU oder Israel gehen, sondern muss um die der Bevölkerung Syriens.

Erdoğans Krieg gegen die Kurden muss auch gestoppt werden.
Es ist offensichtlich, dass der Westen zusammen mit den arabischen Regimen, der Türkei und Russland die Rückkehr der syrischen Geflüchtete anstrebt, die in Europa und der Türkei nicht willkommen sind. Das ist ihr Zynismus.

Die Sehnsucht der vom Krieg gebeutelten Völker Syriens ist und bleibt eine Zukunft in Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie! Dafür stehen weder die Dschihadisten, noch ist das das zentrale Anliegen der äußeren Mächte…

Martin Schirdewan, unser Co-Fraktionsvorsitzender von The Left, der linken Fraktion im Europaparlament, erinnert auf der selbem Plattform mit #DefendRojava an den Druck, unter dem Kurdinnen und Kurden in Nordsyrien erneut stehen (hier in einem Beitrag von Civaka Azad zusammengefasst), denn die regionalpolitische Macht der Türkei Erdogans hat in diesen ersten Stunden der rasanten Veränderungen in Syrien den geostrategischen Kampf der äußeren Mächte vorerst zu seinen Gunsten entscheiden. Dies sollte der EU und auch insbesondere Deutschland zu denken geben, wenn sie sich nicht weiter stillschweigend an einer womöglich drohenden Destabilisierung beteiligten wollen. Zuerst sollten alle Waffenlieferungen an die Türkei gestoppt werden. Zum anderen sollte der in Deutschland schon beginnenden Debatte Vorschub geleistet werden, Syrien nun über Nacht zu einem sicheren Drittstaat zu erklären und Menschen abschieben zu wollen. Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt derzeit keinerlei Sicherheit in Syrien und einen immensen Bedarf an internationaler Hilfe, um das zivile Leben wieder für alle im Land herzustellen.