Schlagwort: EU-Erweiterung
Leichte SpracheJürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst sind Abgeordnete.
Und Sie gehören zur Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament.
Sie machen sich Sorgen.
Weil das türkische Militär Chemie-Waffen verwendet.
Chemie-Waffen sind sehr …
weiterlesen "Türkisches Militär setzt Chemie-Waffen ein"
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Als Reaktion auf eine fraktionsübergreifende Anfrage, die unter anderem von den EU-Abgeordneten der LINKEN Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst eingereicht wurde, hat die EU-Kommission sich besorgt über einen …
weiterlesen "Sorge über möglichen Chemiewaffen-Einsatz des türkischen Militärs"
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In der Debatte des Europäischen Parlaments über die EU-Beitrittsverhandlungen mit Island hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz die Anstrengungen des Landes zur Bewältigung der Krise gewürdigt. „Einige ihrer Lösungen gehen weit über die in der EU praktizierten …
weiterlesen "Isländische Rezepte nutzen"
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Plenarrede zum EU-HaushaltDer Europaabgeordnete der LINKEN Jürgen Klute, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, fordert einen stärkeren Fokus auf Armutsbekämpfung und Klimawandel sowie ein Ende der irrsinnigen Debatte um automatische…
weiterlesen "„Automatische Sanktionen sind Irrwege!“"
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Plenarrede zum EU-Beitritt IslandsDer LINKE Europaabgeordnete Helmut Scholz, Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, erklärt, warum die GUE/NGL Fraktion im Europaparlament einem EU-Beitritt Islands positiv gegenübersteht, sich …
weiterlesen "Isländische Erfahrungen für Europa"
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8. Internationale Konferenz "EU - Türkei - Kurden"Seit gestern diskutieren 250 Teilnehmer aus verschiedenen europäischen Ländern, welche Wege in der Türkei unternommen werden müssen, um zu einem dauerhaften Frieden, echter Demokratisierung und einem baldigen …
weiterlesen "Forderungen an eine neue Verfassung"
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Türkische Parlamentswahlen am SonntagDurch eine Bekanntmachung vom 8. März 2011 hat die hohe Wahlkommission der Republik Türkei ein neues Wahlgesetz verabschiedet. Darin (298 Wahlgesetz § 25.72 und § 135) wird u.a. geregelt dass bewaffnete staatliche …
weiterlesen "Demokratie mit Sicherheitsabstand"
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Die Beschäftigungspolitik der Europäischen Union und die Arbeitnehmer-Freizügigkeit - Erschienen in der Zeitschrift "Sozialismus" 3/2011 Ab dem 1. Mai 2011 gelten für die Menschen aus acht Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die volle …
weiterlesen "Soziale Mindeststandards statt Sozialdumping"
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Interview auf deutsch/ türkisch / kurdischIm August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist …
weiterlesen "Chemiewaffen gegen Kurden"
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Abgeordnete der LINKEN. schildern ihre Beobachtungen vor OrtSeit den Kommunalwahlen in der Türkei im vergangenen Jahr geht die türkische Regierung heftig gegen Vertreter der kurdischen Minderheit vor – PolitikerInnen werden kriminalisiert und verhaftet, seit dem…
weiterlesen "Verhärtete Fronten in der Türkei"
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