Reden
Linke in Europa trägt anti-soziale Politik nicht mitHerr Präsident, Vertreter des Rates, Herr Kommissionspräsident,
meine grüne Kollegin Harms hat es gestern angesprochen: Draußen versteht kaum jemand mehr, …
weiterlesen "EU2020-Strategie : Keine Lösungen für die Probleme der Bevölkerung in der Krise"
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Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
bevor ich zu den leichten Nutzfahrzeugen komme, möchte ich Sie daran erinnern, dass die europäischen Autohersteller die CO2-Reduktionsvorgaben der EU für Pkws viele Jahre vor Ablauf der Frist im Jahr 2015 erfüllt haben …
weiterlesen "Emissionsnormen für leichte Nutzfahrzeuge"
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Frau Präsidentin! Herr Kommissar! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Finanzierungsinstrument für die Kooperation mit industrialisierten Ländern wird in dieser Legislaturperiode grundlegend verändert. Bis 348 Mio. Euro wollen wir …
weiterlesen "Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit"
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Frau Präsidentin!
Die Abfallmenge von Altgeräten nimmt dramatisch zu. Millionen Tonnen von Elektro- und Elektronikschrott kommen in der EU jährlich zusammen und stellen eine reale Gefahr für Mensch und Umwelt dar.
Ich freue mich, dass der Bericht von Herrn …
weiterlesen "Elektro- und Elektronik-Altgeräte"
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PlenarredeHerr Präsident!
Wird sich die Lage der Menschen im Südsudan nun verbessern oder ist die Abspaltung eher im Interesse des Westens, um die Ölvorkommen unter Kontrolle zu bringen? In jedem Fall steht der Süden vor enormen …
weiterlesen "Referendum über den künftigen Status des Südsudan"
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PlenarredeHerr Präsident, meine Damen und Herren!
Es ist eine wirklich wichtige Stunde, weil wir heute erstmalig im Europäischen Parlament der Opfer des Holocaust der Roma und Sinti gedenken.
Lassen Sie mich mit dem Abschiedsbrief beginnen,…
weiterlesen "Anerkennung des Holocaust an den Roma im Zweiten Weltkrieg"
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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der Kommission wird in diesem Bericht eine erfolgreiche Wettbewerbspolitik bescheinigt. Es darf allerdings nicht vergessen werden, dass unregulierter Wettbewerb auch dazu beitragen kann, dass die …
weiterlesen "Bericht über die Wettbewerbspolitik 2009"
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PlenarredeHerr Präsident! Vielen Dank an Herrn Gahler für den Bericht. Es wird deutlich und wurde ja auch hier deutlich, dass es großes Interesse an den natürlichen Ressourcen der Arktis gibt. Als Folge des Klimawandels kann in der Region Öl und …
weiterlesen "Nachhaltige Politik der EU für den hohen Norden"
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Herr Präsident,
meine Damen und Herren Regierungsvertreter,
Sie werden verstehen, dass auch ich nicht umhin kann, einige Worte zum ungarischen Mediengesetz zu sagen:
Wenn es stimmt, dass Pressefreiheit Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie in …
weiterlesen "Zur ungarischen Ratspräsidentschaft"
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PlenarredeHerr Präsident!
Worum geht es hier? Um organisierte Kriminalität oder um politisch und/oder religiös organisierten Terrorismus? Das ist eine wichtige Frage bei der Beurteilung der Situation. Experten für die Region sind bis heute der Ansicht, dass es …
weiterlesen "Sicherheitslage in der Sahel-Zone"
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