Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Frau Präsidentin!

Die Abfallmenge von Altgeräten nimmt dramatisch zu. Millionen Tonnen von Elektro- und Elektronikschrott kommen in der EU jährlich zusammen und stellen eine reale Gefahr für Mensch und Umwelt dar.

Ich freue mich, dass der Bericht von Herrn Florenz dieses Problem anerkennt und wir fraktionsübergreifend einige erfreuliche Verbesserungen im Umweltausschuss durchsetzen konnten. Wichtig sind die strengeren Exportregelungen für Elektro- und Elektronikschrott. Ich hoffe, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Regelung bestätigen und damit vor allem die Menschen in den betroffenen Ländern schützen.

Ich bin aber nach wie vor nicht damit einverstanden, Solarmodule von der Richtlinie auszunehmen. Die freiwillige Rücknahme der Produzenten sehe ich sehr kritisch. In den Solarmodulen einiger weniger Hersteller ist giftiges Kadmium enthalten. Ein zusätzliches Risiko ist, dass die Module häufig von Heimwerkern deinstalliert werden.

Nanomaterialien können im Verwertungsprozess ebenfalls gefährlich für Mensch und Umwelt werden. Bei einigen Nanomaterialien gibt es deutliche Hinweise darauf, dass diese gesundheitsgefährdend sind. Ich fordere die Kommission daher auf, Nanomaterialien einer genauen Prüfung zu unterziehen. Sollte nicht eindeutig bewiesen sein, dass keine Gefahr von den Produkten ausgeht, dürfen diese nicht auf den Markt. Wir haben deshalb zusammen mit den Grünen zwei Änderungsanträge eingereicht und bitten Sie um Ihre Unterstützung. Es handelt sich um die Änderungsanträge 101 und 102.