Martin Schirdewan
Zur Vorstellung des Digital-Omnibus-Gesetzespakets der EU-Kommission, das auf eine Deregulierung und Abschwächung des digitalen EU-Rechtsrahmens abzielt, erklärt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der The Left Fraktion im Europäischen …
weiterlesen "Digital-Omnibus: Grundrechte sind keine Verhandlungsmasse"
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Brandmauer im Europaparlament gefallen: Lieferkettengesetz verabschiedet – EVP ebnet Rechten den Weg
Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der The Left Fraktion im Europäischen Parlament erklärt zur heutigen Entscheidung: „Die von der Leyen-Koalition ist Geschichte und eine Brandmauer nach rechts …
weiterlesen "Brandmauer im Europaparlament gefallen: Lieferkettengesetz verabschiedet – EVP ebnet Rechten den Weg"
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Rede Martin Schirdewans in der Generaldebatte mit dem Rat und der Kommission am Mittwochvormittag im Plenum in Straßburg
In der heutigen Aussprache mit dem Rat und der Kommission vor seinem Gipfeltreffen an diesem …
weiterlesen "Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge"
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In der Plenardebatte hielt Martin Schirdewan der EU den Spiegel vor, zeigte nochmals die Mitverantwortung auf, die das jahrelange Schweigen gegenüber Erdogans geostrategische Regionalinteressen nach sich zieht. Nicht einmal nach dem …
weiterlesen "Syrien: Autonome Administration in Nord- und Ostsyrien anerkennen!"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Zur Abstimmung über die Ernennung des Vorsitzes der neuen EU-Behörde zur Bekämpfung der Geldwäsche, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Bruna Szego muss als …
weiterlesen "Anti-Geldwäschebehörde: Neue Vorsitzende muss jetzt liefern!"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Eine Konferenznachlese
Am 11. Dezember 2024, ab 15 Uhr gelang es der Fraktion The Left - unter Beteiligung der linken Delegation aus Deutschland - mehr Öffentlichkeit für eine Entwicklung, die uns schon…
weiterlesen "Strategien gegen Rechtsaußen und ein Auslieferungsstopp von Antifaschist*innen nach Ungarn"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. Dezember 2024 in Straßburg
Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
ACHTUNG! neue Anfangszeit: Dienstag, …
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2024"
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Anlässlich der aktuellen Entwicklung in Syrien fordern Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Cansu Özdemir, Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Die …
weiterlesen "Syrien: Sofortige Anerkennung der Demokratischen Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem es um die Überarbeitung der Energiesteuerrichtlinie und die Umsetzung der EU-Fiskalregeln geht, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:…
weiterlesen "ECOFIN: Energiesteuerrichtlinie ist teure Scheinlösung"
weiterlesen "ECOFIN: Energiesteuerrichtlinie ist teure Scheinlösung"
Zur Stunde lässt sich schwer sagen, wie der überraschende Fall Assads in Syrien die Chance auf eine demokratische Entwicklungen in diesem Vielvölkerstaat eröffnen kann. In Syrien, den Nachbarländern, in die die meisten Syrier nach …
weiterlesen "Syrien: Assad ist gestürzt. Endlich! Doch wie geht es weiter?"
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