Martin Schirdewan
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 11. - 14. Februar 2019, StraßburgPressekonferenz:
Dienstag, 12. Februar 2019, 11:30 Uhr
mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL und
Marie-Christine Vergiat (Front de Gauche, Frankreich)
EP-Pressesaal …
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2019"
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29. Januar 2019
THÜRINGISCHE LANDESZEITUNG
Über Italien und Irland ins Herz der Jenaer Lokalpolitik; Linkspartei stimmt Anhängerschaft auf Superwahljahr ein, von Thomas Beier
Als erste Jenaer Partei hat die Jenaer Linke zum Neujahrsempfang eingeladen. …
weiterlesen "Presseschau: Neujahrsempfang in Thüringen"
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„Was die EU braucht, ist ein groß angelegtes öffentliches Investitionsprogramm anstelle von Renditegarantien für Private. Denn trotz des Juncker-Plans klafft nach wie vor eine satte Investitionslücke in Europa,“ kommentiert Martin Schirdewan, …
weiterlesen "Öffentliche Investitionen statt Buchhaltertricks"
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„Die Verbraucherrechte wurden gestärkt, aber es ist noch Luft nach oben,“ sagt der Europaabgeordnete Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter der EP-Linksfraktion GUE/NGL zur heutigen Abstimmung im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) …
weiterlesen "Guter Tag für den Verbraucherschutz"
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„Es ist dringend notwendig, bei Fragen der Besteuerung internationaler Konzerne endlich vom Einstimmigkeitsprinzip abzurücken. Doch mit ihrem Vorschlag zur Ablösung des Einstimmigkeitsprinzips bei Steuerfragen im Rat durch …
weiterlesen "Mehrheitsbeschlüsse bei Steuerfragen: Viel Lärm um nichts"
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„Mit den anstehenden Reförmchen ist wenig erreicht. Der Euro bleibt damit strukturell instabil. Die nächste Krise könnte ihn gegen die Wand fahren“, kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, den …
weiterlesen "Eurogipfel: Eurozone bleibt im Krisenmodus"
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Martin Schirdewan in der Debatte zu "Gemeinsames System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen"Vielen Dank, Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
bei all meinen Terminen in Deutschland werde …
weiterlesen "Steuergerechtigkeit ist ein Gebot der Stunde"
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Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen findet sich am Ende des Beitrages zum Download.
Im Vorfeld der heutigen Plenarabstimmung zur Einrichtung des Europäischen …
weiterlesen "Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal"
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8. Dezember 2018
DER SPIEGEL
Verstößt der neue EU-Verteidigungsfonds gegen geltendes Recht?
"Die EU will militärisch enger zusammenrücken – doch jetzt gerät ein wichtiges gemeinsames Projekt ins Wanken: Laut einem …
weiterlesen "Pressechau: Europäischer Verteidigungsfonds verstößt gegen EU-Recht"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 10. - 13. Dezember 2018, StraßburgPressekonferenz:
Mittwoch, 12. Dezember 2018, 10:00 Uhr
Sabine Lösing und
Martin Schirdewan
„Unrechtmäßigkeit der Einrichtung des EU-Verteidigungsfonds (EVF) -
…
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2018"
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