Kohäsionspolitik
Martina Michels trifft Spitzenvertreter/innen des Paritätischen WohlfahrtsverbandesEinen Tag nachdem der "Brexit-Brief" tatsächlich angekommen war, empfing Martina Michels eine 15-köpfigen Delegation von Spitzenvertreter/innen des Deutschen …
weiterlesen "Brexit: Wie weiter mit der Solidarität in der EU?"
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Plus eine kleine Abkürzungslehre: EFSI 2.0, WiFi4EU, 5G, EFRE und FIsIm Ausschuss für Regionale Entwicklung türmten sich in dieser Woche die Ergebnisse der Arbeit der vergangenen Monate auf, …
weiterlesen "Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung"
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Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen …
weiterlesen "Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik – GUE/NGL-Abgeordnete im Gespräch mit EU-Regionalkommissarin"
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„Keine Suspendierung der Strukturfonds in Portugal und Spanien vorzuschlagen, ist die einzig sinnvolle Entscheidung, die die EU-Kommission treffen konnte. Es wäre wirtschaftlich, sozial und …
weiterlesen "EU-Strukturfonds in Portugal und Spanien nicht ausgesetzt – aber weitere Kürzungen im EU-Haushalt"
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LINKE. im EP fordert: Keine Sanktionen; Streichung der makroökonomischen KonditionalitätenDas Europaparlament diskutierte am Dienstagabend, 08/11/2016, erneut über die mögliche Aussetzung von …
weiterlesen "„Keine Streichung von EU-Fondsmitteln in Regionen in Portugal und Spanien!“"
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Offensichtliche Unfähigkeit die EU als wirklich gemeinsames Projekt voranzubringen, wird auch am Haushalt deutlichAm Mittwoch (26/10/2016) legte das Europaparlament seine Positionierung zum Haushalt für das Jahr …
weiterlesen "EP legt seine Position zum EU-Haushalt 2017 vor – Kritik nur halb konsequent"
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Am 25.10.2016 stellte die Kommission ihr erst am selben Vormittag verabschiedetes Arbeitsprogramm für das kommende Jahr vor. Sie spricht darin einleitend davon, sich „auf die wichtigen Dinge konzentrieren“ und „die …
weiterlesen "Kommissionsarbeitsprogramm 2017 – regionalpolitisch wenig überraschend"
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Chance verpasst für klare Position gegen Strafverfahren gegen Portugal und SpanienHeute (Dienstag, 25. Oktober 2016) debattierte das Plenum seinen Bericht zur Umsetzung der Prioritäten im Rahmen des Europäischen Semesters 2016. …
weiterlesen "Keine Einsicht: EP stützt Sparlogik des Europäischen Semesters"
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Im Europaparlament wurde die Streichung von Fondsgeldern auf breiter Front abgelehnt"[...] Gefragt wurden die EU-Kommissare von diversen Abgeordneten auch, ob das die Antwort Brüssels auf den Brexit sein solle und so das …
weiterlesen "Presseschau: Muss die EU-Kommission Portugal und Spanien Gelder streichen?"
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Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, zur ersten Aussprache im „Strukturierten Dialog“ über die Aussetzung von Förderzusagen aus den EU-Struktur- und Kohäsionsfonds …
weiterlesen "Sanktionen gegen Portugal und Spanien: Ungerecht, ökonomisch unsinnig und gefährlich"
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