Militarisierung

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum anstehenden fünfjährigen „Jubiläum" der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO):„Als ‚schlafende Schönheit‘ des Lissabon-Vertrages wurde die Ständige…
weiterlesen "PESCO: Miese Bilanz"

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den Plänen, eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) zu starten:„Die Europäische Union droht immer mehr zur direkten Kriegspartei…
weiterlesen "EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei"

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heute veröffentlichten Mitteilung von EU-Kommission und EU-Außenbeauftragtem über Investitionslücken im…
weiterlesen "Solidarisches rüsten ohne Mehrwertsteuer? EU dreht kräftig am Militarisierungsrad"

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und stellvertretende Vorsitze des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), erklärt zur vierten über die Europäische Friedensfazilität …
weiterlesen "Fatales Signal: EU beschließt erneut Waffen für die Ukraine"

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den EU-Sanktionen gegen Russland angesichts der Anerkennung der so genannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk:„Die russische …
weiterlesen "Sanktionen statt Verhandlungen – ein gefährlicher Irrweg!"

Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum gestern vorgelegten Verteidigungspaket der EU-Kommission und zum Plan, die Mehrwertsteuer für Rüstungskooperationsprojekte abzuschaffen:„Die …
weiterlesen "EU-Verteidigungspaket: Rüstung ohne Mehrwert(steuer)"

Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Veröffentlichung der Studie „Aufmarsch im Indo-Pazifik: Der Westen und der neue kalte Krieg mit China in der …
weiterlesen "Neue Studie zur drohenden Eskalation im Indo-Pazifik"

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den gerade veröffentlichten Zahlen über die EU-Rüstungsausgaben:„An einer Branche scheint die Corona-Krise nahezu spurlos vorbeizugehen: dem Rüstungssektor. Mehr noch, …
weiterlesen "Rekord trotz Corona-Krise"