Militarisierung
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Rede von Özelem Alev Demirel, Delegationssprecherin und Sprecherin für Beschäftigungs- und Friedenspolitik
Heute Vormittag stand in der Plenartagung der Tagesordnungspunkt: "Verbesserung der zivilen Vorsorge und der …
weiterlesen "Aufrüstung hat absolut nichts mit dem zivilen Katastrophenschutz zu tun!"
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QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu Plänen für eine Öffnung des Kohäsionsfonds für militärische Ausgaben:
"Der …
weiterlesen "Rüstung statt Armutsbekämpfung – Zweckentfremdung des Kohäsionsfonds ist eine Schande!"
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Rede von Özlem Demirel, Sprecherin der Delegation und friedenspolitische Sprecherin in der Debatte über die Fortsetzung der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine, Straßburg 17. September 2024
Am Dienstag, pünklich früh um 9 Uhr …
weiterlesen "Es gibt keine Lösung auf dem Schlachtfeld"
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In den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland gerierte sich die AfD als Friedenspartei und auch den Europawahlkampf nutzte sie - ausschließlich mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine -, um sich sogar als "einzige Partei im Bundestag"…
weiterlesen "Publikation: „Warum die AfD keine Friedenspartei ist?“"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Die aktuelle Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist brandgefährlich. Sie bringt keine Sicherheit, sondern erhöht das Risiko eines Konfliktes. In einem Gastbeitrag der "Z. …
weiterlesen "Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit – Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Ein Gastbeitrag von Cornelia Hildebrandt, Co-Präsidentin von Transform! europe
Die wenigen Erfolge können die anhaltende Defensive der Linksparteien in Europa, die Existenzkrise einzelner Parteien und Schwächen …
weiterlesen "Nach den Europawahlen: Rechtsruck mit leichtem Gegenwind und Aufspaltung der Linken"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zum Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein:
„Mal wieder die alte Leier, die seit…
weiterlesen "NATO setzt falsche Strategie fort"
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Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur vereinbarten Aufstockung der Gelder für die Europäische Friedensfazilität:
„Weitere Milliarden …
weiterlesen "Mehr Milliarden für den Krieg"
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Was die Strukturfonds mit Industrieförderung, Automobilindustrie, Lage der Union und Munitionsproduktion zu tun haben
Rückblick REGI-Ausschuss
Zwei wichtige Abstimmungen fanden am Mittwoch (20/09/2023) im REGI-Ausschuss statt:
Einmal ging es um eine Stellungnahme zur…
weiterlesen "REGI NEWs September 2023"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und Mitglied in der China-Delegation des Europäischen Parlaments kommentiert die Ergebnisse des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs:„Das außenpolitische Agieren der…
weiterlesen "Falscher Rückzug ins transatlantische Schneckenhaus"
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