Militarisierung
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den Plänen, eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) zu starten:„Die Europäische Union droht immer mehr zur direkten Kriegspartei in der Ukraine zu werden. Dies geschieht einmal über die Finanzierung von Waffenlieferungen über die ‚Europäische Friedensfazilität‘ (EFF), die hierfür bereits 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt hat. Nun brachte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, eine weitere …
weiterlesen "EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei"
weiterlesen "EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei"
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heute veröffentlichten Mitteilung von EU-Kommission und EU-Außenbeauftragtem über Investitionslücken im EU-Militärbereich:„Die heute veröffentlichte gemeinsame Mitteilung des EU-Außenbeauftragten und der EU-Kommission hat es in sich: Sie schlagen gleich eine ganze Reihe an Maßnahmen vor, mit denen der Aufbau eines europäischen Rüstungssektors noch einmal deutlich forciert werden soll. Konkret…
weiterlesen "Solidarisches rüsten ohne Mehrwertsteuer? EU dreht kräftig am Militarisierungsrad"
weiterlesen "Solidarisches rüsten ohne Mehrwertsteuer? EU dreht kräftig am Militarisierungsrad"
Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und stellvertretende Vorsitze des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), erklärt zur vierten über die Europäische Friedensfazilität finanzierten Waffentranche für„Am Rande des G7-Treffens kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell heute an, die Europäische Union würde über die EU-Friedensfazilität noch einmal 500 Millionen Euro für Waffen an die Ukraine bewilligen. Bezahlt werden sollen damit vor allem schwere Waffen, …
weiterlesen "Fatales Signal: EU beschließt erneut Waffen für die Ukraine"
weiterlesen "Fatales Signal: EU beschließt erneut Waffen für die Ukraine"
Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den EU-Sanktionen gegen Russland angesichts der Anerkennung der so genannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk:„Die russische Anerkennung der ‚Volksrepubliken‘ Donezk und Luhansk ist ein klarer Bruch des Völkerrechtes, der Gefahr läuft, die Situation noch weiter zu eskalieren. Er ist auch der bisherige Höhepunkt im Ringen um Einflusssphären zwischen den USA, der EU und Russland, unter dem vor allem die ukrainische …
weiterlesen "Sanktionen statt Verhandlungen – ein gefährlicher Irrweg!"
weiterlesen "Sanktionen statt Verhandlungen – ein gefährlicher Irrweg!"
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur französischen Ankündigung, seine Truppen aus Mali abzuziehen:„Heute kündigte Frankreich an, seine Truppen aus Mali abzuziehen. Ein richtiger und längst überfälliger Schritt, der nur einmal mehr untermauert, dass Konflikte mit militärischen Mitteln nicht zu lösen sind. Allerdings scheinen die UN-Mission MINUSMA mit ihren etwa 15.000 Soldat:innen sowie die Europäische Operation EUTM Mali mit rund 1000 Soldat:innen, 300 davon aus Deutschland, bis auf weiteres …
weiterlesen "Frankreich geht, EU bleibt?"
weiterlesen "Frankreich geht, EU bleibt?"
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum gestern vorgelegten Verteidigungspaket der EU-Kommission und zum Plan, die Mehrwertsteuer für Rüstungskooperationsprojekte abzuschaffen:„Die EU-Kommission kommt auf immer abenteuerlichere Ideen, um die Aufrüstung der Europäischen Union voranzutreiben. Einen vorläufigen Höhepunkt stellt hier das gestern präsentierte Verteidigungspaket der Kommission dar, in der vor allem eine Mehrwertsteuerbefreiung für europäische …
weiterlesen "EU-Verteidigungspaket: Rüstung ohne Mehrwert(steuer)"
weiterlesen "EU-Verteidigungspaket: Rüstung ohne Mehrwert(steuer)"
Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Veröffentlichung der Studie „Aufmarsch im Indo-Pazifik: Der Westen und der neue kalte Krieg mit China in der indopazifischen Region":„Dem Indopazifik gilt zukünftig das Hauptaugenmerk politischer, ökonomischer und auch militärischer Auseinandersetzungen. Im Schatten des öffentlichen Diskurses ist hier bereits eine Aufrüstungsspirale im Gange, die bei weiterer Eskalation eine unglaubliche Sprengkraft mit sich …
weiterlesen "Neue Studie zur drohenden Eskalation im Indo-Pazifik"
weiterlesen "Neue Studie zur drohenden Eskalation im Indo-Pazifik"
Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den gerade veröffentlichten Zahlen über die EU-Rüstungsausgaben:„An einer Branche scheint die Corona-Krise nahezu spurlos vorbeizugehen: dem Rüstungssektor. Mehr noch, während überall die Auswirkungen der Pandemie greifbar sind, stiegen die Rüstungsausgaben der EU-Staaten im Katastrophenjahr 2020 noch einmal deutlich auf ein neues Rekordhoch.“
„Wie aus den gestern veröffentlichten Zahlen der Europäischen Verteidigungsagentur hervorgeht, beliefen sich die …
weiterlesen "Rekord trotz Corona-Krise"
weiterlesen "Rekord trotz Corona-Krise"
Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum Entwurf des „Strategischen Kompass“ und zu den Plänen für die Aufstellung einer EU-Interventionstruppe:„Die Planungen zeigen, dass die EU weiterhin dem militärischen Denken verhaftet bleibt und dies auch noch exzessiver umsetzen will. Vor allem, um wirtschaftliche und geopolitische Interessen abzusichern. Der Wille zur Sicherung von Rohstoffen aus aller Welt für die Konzerne in den EU-Staaten zeigt einmal mehr, dass eine gerechte …
weiterlesen "EU muss endlich Frieden vorbereiten, nicht neue Kriege"
weiterlesen "EU muss endlich Frieden vorbereiten, nicht neue Kriege"
Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich der Bekanntgabe einer u.a. von Deutschland gestarteten Initiative zur Aufstellung einer EU-Eingreiftruppe:„Nicht zuletzt der Militäreinsatz in Afghanistan sollte eigentlich vor Augen geführt haben, dass solche Interventionen ein Teil des Problems heutiger Konflikte und nicht ihre Lösung sind. Dennoch forderte zum Beispiel der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell als eine ‚Lehre‘ aus dem Afghanistan-Krieg eine größere …
weiterlesen "EU-Eingreiftruppe: Falsche Lehren aus Afghanistan"
weiterlesen "EU-Eingreiftruppe: Falsche Lehren aus Afghanistan"