Schlagwort: Regionalpolitik
TTIP - 100 Jahre Genozid an den Armeniern - Besuch in Brüssel - Sachsen-Anhalt goes for Ministerpräsident - FlüchtlingspolitikNein, nein - trotz des Osterfestes - war Martina Michels nicht 14 Tage im Urlaub. In den Kalenderwochen 14 und 15 wurde vor und nach Ostern in Brüssel und Berlin vieles vorbereitet, was in der nun zu Ende gehendes Woche dann akut wurde. In Brüssel stimmte u. a. der Kulturausschuss zu TTIP und zum Urheberrecht ab. Ein Miniplenum beschäftigte sich unter anderem mit dem Gedenken an den Genozid 1915 an Armenierinnen und Armeniern und in …
weiterlesen "Martinas Woche KW 16"
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Zurück aus Ankara - Ausschussmarathon mit Kultur- und Regionalpolitik - Wahlauswertung Israel - Frühlingsfeste in BerlinNachwehen einer Reise nach Ankara
Die Delegation EU - Türkei war am 18/19. März in Ankara. Viele Gespräche mit Regierungsvertretern, Parlamentarierinnen und Parlamentariern, NGOs und bei Projekten standen auf dem Programm. Die Zypernfrage, der weitgehend unaufgearbeitete Genozid an Armenierinnen und Armeniern 1915, bei dem im übrigen auch Deutschland nicht ganz unbeteiligt war, und Kritik an enormen Demokratiedefiziten und Menschenrechtsverletzungen…
weiterlesen "Martinas Woche KW 13"
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Berliner Bezirksbürgermeister in Brüssel
Das Büro des Landes Berlin bei der EU in Brüssel hatte zum 3./4. März eine Informationsfahrt für Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeister organisiert. Die Staatssekretärin Hella Dunger-Löper begleitete diese Delegation. Einer der vielen Termine war ein Treffen mit Europaabgeordneten mehrerer Parteien, die aus Berlin kommen und zumeist dort in der Politik der Stadt aktiv waren. Joachim Zeller, CDU, Silvia-Yvonne Kaufmann für die SPD, Michael Kramer für Bündnis 90/Die Grünen und Martina Michels, LINKE, wurden …
weiterlesen "Martinas Woche KW 10"
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Das Europäische Parlament hat eine Verordnung über Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen angenommen. Hierzu erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:
"Es bleibt länger laut auf und neben den Straßen in der EU - dabei macht Verkehrslärm viele Menschen krank: 44% der EU Bürger sind einer Studie zu Folge Verkehrslärm in zum Teil erheblich gesundheitsschädlicher Lautstärke ausgesetzt. Doch die neue Verordnung für Fahrzeuglärm bleibt weit unter dem …
weiterlesen "Fahrzeuglärm: Länger laut"
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Rede im Plenum des Europäischen ParlamentsFrau Präsidentin! Ich möchte mich auch bei meinen Vorrednerinnen und Vorrednern für ihre Ausführungen bedanken, denen ich ausdrücklich zustimmen möchte.
Streubomben gehören, wie es ausgeführt wurde, ja wirklich zu den brutalsten Waffen, die es gibt. Bis vor kurzem wurden sie von EU-Staaten und den USA mit Sicherheit noch eingesetzt. So im ehemaligen Jugoslawien, im Irak, in Afghanistan, im Jemen. Es ist schrecklich – wie es auch schon …
weiterlesen "Inkrafttreten des Übereinkommens über Streumunition (CCM) am 1. August 2010 und die Rolle der EU"
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Europa sozialer, friedlicher und demokratischer machenIn Zukunft erscheint wieder vierteljährlich das Magazin europaROT mit Informationen rund um unsere Arbeit im Europäischen Parlament.
Als kleinen Vorgeschmack können Sie sich hier ein 4-seitiges Faltblatt als pdf Datei herunterladen.
Darin finden Sie unsere politischen Schwerpunkte, sämtliche Kontaktdaten und Ansprechpartner/innen.