Schlagwort: Nah-Ost-Konflikt

Martinas Woche 25_2016

BrexitMartina MichelsSoziale Säule
Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiertDie Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken. Last but not least warten wir auf die Wahlergebnisse in …
weiterlesen "Martinas Woche 25_2016"

Ein kleiner Schritt für mehr Vertrauen: Israels und Palästinas Präsidenten im Europaparlament

Demokratisches EUropaMartina Michels
Besondere Gäste dieser Plenartagung in dieser Woche waren die Präsidenten Israels, Reuven Rivlin, und Palästinas, Mahmoud Abbas. Martina Michels (DIE LINKE.) und Martina Anderson (Sinn Féin/Irland) hatten diesen Besuch im Vorfeld in einer gemeinsamen Presseerklärung (deutsche und englische Fassung) begrüßt. Die beiden Mitglieder der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament - Michels als Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Israel und Anderson als Vorsitzende der Delegation für …
weiterlesen "Ein kleiner Schritt für mehr Vertrauen: Israels und Palästinas Präsidenten im Europaparlament"

Es braucht neues Vertrauen in eine Nahost-Friedenslösung

Martina MichelsPressemitteilungen
Israelische und palästinensische BürgerInnenn müssen Vertrauen in die internationale Solidarität und den Friedensprozess zurückgewinnen. Martina Michels, DIE LINKE. Abgeordnete im Europaparlament, erklärt anlässlich der Besuche der Präsidenten von Israel, Reuven Rivlin, und der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas: "Die Europäische Union muss den Nahost-Friedensprozess an die Spitze ihrer internationalen Agenda setzen, nicht nur durch Erklärungen, sondern durch konkrete Aktionen. Die israelischen und …
weiterlesen "Es braucht neues Vertrauen in eine Nahost-Friedenslösung"

Keine Entschuldigung fĂĽr feigen Mord

Martina MichelsPressemitteilungen
Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel, verurteilt die Attentate in Tel Aviv, bei denen am gestrigen Abend vier Menschen getötet und 16 weitere verletzt wurden.„Dieser feige Mord an der Zivilbevölkerung ist nicht zu entschuldigen. Ich bin empört, dass die im Gazastreifen herrschende Hamas den Anschlag rechtfertigt und lobt.“ Zugleich warnte sie vor unbedachter Vergeltung seitens der israelischen Regierung: „Erhöhtes Bedürfnis nach Sicherheitsmaßnahmen ist allzu verständlich. Die Täter …
weiterlesen "Keine Entschuldigung fĂĽr feigen Mord"

Naher Osten: Wachsende Herausforderungen auf dem Weg zu einer Friedenslösung

Martina Michels
Das Europäische Parlament debattierte am Dienstag zu später Stunde einmal mehr über die Situation im Nahen Osten (Video der Aussprache). Europaabgeordnete der GUE/NGL verurteilten Zerstörungen von Wohnhäusern und öffentlichen Einrichtungen im Westjordanland durch Israel, allein in diesem Jahr bereits etwa 500. Darunter sind Solaranlagen, Schulräume, Spielplätze und Infrastruktur. Etwa 20% der zerstörten Strukturen waren durch EU-Gelder gefördert. Kritisiert wurde in diesem Zusammenhang auch der fortgesetzte…
weiterlesen "Naher Osten: Wachsende Herausforderungen auf dem Weg zu einer Friedenslösung"

Rat greift Forderungen des EP zum Nahost-Friedensprozess auf, Praxis lässt noch zu wünschen übrig

Martina MichelsPressemitteilungen
Martina Michels begrüßte die Schlussfolgerungen des Rates zum Nahost-Friedensprozess: "Ich bin mit diesem Text sehr einverstanden, er greift eine Reihe von Positionen des Europaparlaments auf, die es auch in seiner Resolution vom vergangenen  September verabschiedet hatte. Allerdings sehe ich noch  nicht, dass die Mitgliedstaaten und die EU in der Praxis auch entsprechend gemeinsam aktiv werden." Das Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen mit zu Israel weiter:  "Der …
weiterlesen "Rat greift Forderungen des EP zum Nahost-Friedensprozess auf, Praxis lässt noch zu wünschen übrig"

Nahost-Friedensprozess nicht leichtfertig infrage stellen

Martina MichelsPressemitteilungen
Zur Ankündigung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Kontakte zur Europäischen Union den Nahost-Friedensprozess betreffend auszusetzen, erklärt Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN. in der GUE/NGL-Fraktion: "Ich halte diese Anordnung für das falsche Zeichen: Die Bewältigung des Konflikts, letztlich die Schaffung einer Zwei-Staaten-Lösung und eines gerechten Friedens im Nahen Osten, ist gemeinsames Interesse, das nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden sollte. Unter Partnern muss es auch möglich …
weiterlesen "Nahost-Friedensprozess nicht leichtfertig infrage stellen"

GUE/NGL criticises Parliament’s refusal to discuss Israeli ‚transparency law‘

Martina MichelsPressemitteilungen
A proposed new "transparency law" targeting Israeli nongovernmental organisations (NGOs) sparks concern amongst GUE/NGL MEPs. GUE/NGL deplores the fact that a proposal to discuss the issue in the context of the human rights debate at the November plenary has not been accepted. The law, drafted by Justice Minister Ayelet Shaked, would oblige NGOs who benefit from funding from "foreign political entities", to note this on all their publications and reports and to indicate it when they are in contact …
weiterlesen "GUE/NGL criticises Parliament’s refusal to discuss Israeli ‚transparency law‘"

Die Entscheidung der Kommission ist nur Symbolpolitik, aber richtig

Pressemitteilungen
Zum Beschluss der EU Kommission, Waren aus von Israel besetzten Gebieten zu kennzeichnen, erklärt Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zwischen Israel und der EU:   "Die Weigerung der israelischen Regierung, den Bau immer neuer Siedlungen und Infrastruktur im Westjordanland zu beenden, ist ein Haupthindernis auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung und zu einem gerechten Frieden in Nahen Osten. Daher unterstütze ich die Entscheidung der Europäischen Kommission, Waren …
weiterlesen "Die Entscheidung der Kommission ist nur Symbolpolitik, aber richtig"

Martinas Woche 44

Europäische Struktur- und InvestitionsfondsMartina Michels
► Plenartagung in Strasbourg   Netzneutralität und Roaminggebühren: Versprochen - Gebrochen Für europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung über einen Bericht zum "Binnenmarkt für elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, Netzneutralität sei nun gesichert und Roaminggebühren abgeschafft. Was man davon glauben kann und was alles lieber nicht, ist nachzulesen in Martinas Pressemitteilung , Hintergrund und der Presseschau .   Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2016: Mutloses Reparaturprogramm "Den vielen brauchbaren…
weiterlesen "Martinas Woche 44"