Schlagwort: Kohäsionspolitik

Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein – EP nimmt Just Transition Fonds an

18. Mai 2021

Martina Michels, Nora Schüttpelz

Energiewende & Klimakrise Kohäsionspolitik Martina Michels Reden

Rede von Martina Michels im Plenum"Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Der Just Transition Fonds ist zumindest finanziell sind 17,5 Milliarden Euro für 108 Regionen nur wenig mehr als ein Symbol. Aber – er ist ein wichtiger Baustein zum Kohleausstieg. Der JTF rückt aber auch die soziale Dimension des notwendigen Strukturwandels ins Licht: Herausforderungen in der Bildung, Ausbildung, bei Rentenfragen, Jobsuche, Energiearmut oder Infrastrukturproblemen. Eine klimaneutrale Produktions- und Lebensweise in …
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REGI NEWS März

26. März 2021

Brexit Coronavirus: EU-Krisenreaktion Energiewende & Klimakrise Kohäsionspolitik Martina Michels Mediathek Regionalpolitik

Kohäsionspolitik Regionalpolitik Strukturfonds

Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln EU-Kommission antwortet auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche bestätigt. Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst hatten bereits Mitte Januar eine solche …
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Louise Schmidt DIE LINKE.im EP

Cornelia Ernst

Louise Schmidt DIE LINKE.im EP

EU-Gelder für Kohleregionen – zusätzlich zu Bundesmitteln

22. März 2021

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise Kohäsionspolitik Martina Michels Pressemitteilungen Presseschau Regionalpolitik

Just transition Klimaschutz Kohäsionspolitik Kohleausstieg Regionalpolitik Strukturwandel

Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition FondsEU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche bestätigt. Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst hatten bereits Mitte Januar eine solche Klarstellung angefragt. Denn die Bundesregierung erwägt nach eigener Aussage, die zu erwartenden …
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EU-Hilfen für Kommunen? – Studie der LINKEN zeigt Stärken und Verbesserungsbedarf

12. März 2021

Coronavirus: EU-Krisenreaktion Kohäsionspolitik Martina Michels Mediathek Presseschau Regionalpolitik

Covid-19 Kohäsionspolitik Kommunen Regionalpolitik

Forschungsdaten zur Verwendung von Regionalfonds durch Kommunen während der Pandemie im Europaparlament vorgestelltDie Kommunen überall in der EU kämpfen an vorderster Front, um die Folgen der COVID-19-Pandemie zu bezwingen. Bei der Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen sind viele auch auf Mittel aus den Kohäsionsfonds der EU angewiesen, so eine neue Studie, die von uns LINKEN im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben wurde. Verfasst von drei Experten des „European Policies Research …
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REGI NEWS März I 2021

4. März 2021

Martina Michels

Bahnverkehr Kohäsionspolitik Kohleausstieg Kommunen Strukturfonds

Corona & Kommunen / Gesetzespaket Strukturfonds / Kommission prüft Entschädigung für Braunkohlekonzerne / Bahn 2021Veranstaltungstipp - Ein Jahr COVID19-Krise - Kommen EU-Hilfen bei Kommunen an? Zu dieser Frage haben die REGI-Mitglieder der LINKEN Fraktion im Europaparlament eine Studie im Auftrag gegeben, die wir am 10. März, 15h30-17h00 gemeinsam mit dem Autor online vorstellen. Mehr Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung hier. LIVESTREAM: Municipalities’ use of EU cohesion funds in response to Covid-19 - YouTube Rat billigt Gesetzespaket zur …
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Essen: Luftballons markierten im Kulturjahr 2010 stillgelegte Kohlezechen

Wann kommt der Just Transition Fonds in die Kohleregionen

1. Februar 2021

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise Kohäsionspolitik Martina Michels

Just transition Kohäsionspolitik Kohleausstieg

Linke MdEP befragen EU-Kommission zur Umsetzung des JTF in Deutschland Anfrage E-000186/2021 von Cornelia Ernst (The Left) und Martina Michels (The Left) zur schriftlichen Beantwortung an die EU-Kommission, gemäß Artikel 138 der Geschäftsordnung des Europaparlaments Nachdem in den Trilogverhandlungen über den Fonds für einen gerechten Übergang eine vorläufige Einigung erreicht werden konnte, sollte einer zügigen Umsetzung in den Mitgliedstaaten unter Wahrung des Partnerschaftsprinzips nichts mehr im …
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REGI-NEWS Januar 2021

15. Januar 2021

Brexit Kohäsionspolitik Martina Michels

Brexit Just transition Kohäsionspolitik REACT-EU Strukturfonds

Brexit - PEACE PLUS - Strukturfonds - Just Transition Fonds - KrisenhilfenBREXIT und Kohäsionspolitik Während seiner ersten Sitzung im neuen Jahre debattierte der REGI-Ausschusses - ebenso wie viele andere Ausschüsse - in dieser Woche über die Einigung mit Großbritannien, die am Weihnachtstag doch noch erreicht und mit der ein vollständig chaotischer Brexit abgewendet werden konnte. - Auch wenn die Bilder von Staus am Channel Tunnel etwas anderes nahelegten und manch eine Familie von Zollnahforderungen für Weihnachtspakete der lieben Verwandten aus dem Königreich …
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Gibt es eine Finanzierungslücke in der Kohäsionspolitik 2021–2027?

8. Januar 2021

EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels Mediathek Regionalpolitik

EU-Haushalt Kohäsionspolitik Regionalpolitik

Schriftliche Anfrage an die EU-KommissionDa absehbar war, dass eine Einigung zum Mehrjährigen EU-Finanzrahmen erst sehr spät zwischen Europaparlament und Rat zu erwarten war, habe ich am 9. November 2020 gemeinsam mit anderen MdEP eine Anfrage an die EU-Kommission gestellt, wie und ob eine Finanzierungslücke in der EU-Kohäsionspolitik abzuwenden ist. Die Frage sowie die inzwischen eingetroffene Antwort der Kommissaron für Kohäsion und Strukturreforemen, Elisa Ferreira, dokumentieren wir hier: Schriftliche …
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REGI News Dezember 2020

19. Dezember 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels

Just transition Kohäsionspolitik REACT-EU Strukturfonds

REACT-EU im EP-Plenum angenommen Die Corona-Pandemie stellt die Zukunftsperspektiven der regionalen Entwicklung auf die Probe. Das europäische Parlament bemüht sich um Unterstützungsmechanismen, die die nachhaltige, digitale und soziale Erholung aktiv fördern können. Bei ihren Entscheidungen muss sich die EU dem beispiellosen Dilemma des Balancehaltens zwischen Unterstützung von Sofortmaßnahmen und längerfristigen Sanierungsinvestitionen stellen. Flexibilität und Vereinfachung sind für die Eindämmung der Krise von entscheidender Bedeutung und führten in …
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EU-Parlament stimmt zu: 47,5 Milliarden für die Regionen

17. Dezember 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels Mediathek Presseschau

Covid-19 Kohäsionspolitik REACT-EU Strukturfonds

Tagesschau.de berichtet über Annahme des neuen Strukturfonds REACT-EU [...] EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira sagte bei der Plenardebatte am Dienstag, dass mit 25 Prozent der Investitionen Klimaschutzziele verfolgt werden sollten. Sie betonte zudem, dass die Mittel flexibel eingesetzt werden könnten. Laut der Linken-Politikerin Martina Michels ermöglicht der Fond den Mitgliedstaaten vor allem, die sozialen Auswirkungen der anhaltenden Pandemie zu bewältigen. [...] Der ganze Text vom 16.12.2020: …
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