Militarisierung

Erschienen in junge Welt 30. April/ 1. Mai http://www.jungewelt.de/2011/04-30/035.php?sstr=sabine%7Cl%F6sing Man muß kein Freund des libyschen Diktators Muammar Al-Ghaddafi sein, um die Doppelbödigkeit der NATO-Propaganda scharf zu kritisieren. Offiziell geht es im NATO-Krieg gegen Libyen darum, die Zivilbevölkerung zu schĂŒtzen, tatsĂ€chlich war und ist das Ziel der Operation jedoch, einen Regimewechsel gewaltsam herbeizufĂŒhren, wie der britische Verteidigungsminister Liam Fox Anfang der Woche nochmals bestĂ€tigte: »Je schneller Oberst Ghaddafi 

weiterlesen "Doppelte Standards – Libyen und Bahrain"
BrĂŒsseler Spitzen / Neues Deutschland 29.04.2011 / Europa http://www.neues-deutschland.de/artikel/196433.krieg-durch-die-hintertuer.html Es wird immer deutlicher, dass das eigentliche Ziel des NATO-Krieges gegen Libyen, der Sturz Muammar al-Gaddafis, nur durch eine weitere Eskalation erreicht werden dĂŒrfte. Der »Westen muss ĂŒber Bodentruppen in Libyen nachdenken«, titelte etwa das »Handelsblatt« am 26. April. Allerdings verbietet die UN-Resolution 1973, auf deren Grundlage derzeit bombardiert wird, eine »Besatzungstruppe in jeder Form und auf jedem Teil der 

weiterlesen "Krieg durch die HintertĂŒr"
Von Sabine WilsAls im FrĂŒhjahr 2010 mit Griechenland ein Mitgliedsstaat der Euro-Zone kurz vor dem finanziellen Kollaps stand, war allen klar: Der Euro brennt. Dem Krisenpaket fĂŒr Griechenland folgte in kĂŒrzester Zeit ein 750 Milliarden Euro schwerer Euro-Rettungsschirm, der in Not gekommene EU-Staaten stabilisieren soll. Dies geschah nicht, um etwa Konjunkturpakete fĂŒr klamme EU-Staaten zu ermöglichen. Im Gegenteil: Der Rettungsschirm, der sogenannte „EuropĂ€ische Finanzstabilisierungsmechanismus“ (EFSF) ist keine humanitĂ€re Hilfeleistung. Er ist

weiterlesen "Die Krise und Krisenpolitik in der EU"
BroschĂŒre kann kostenlos bestellt werdenDer Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfĂŒr liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der EuropĂ€ischen Union und Deutschlands. Ende November, Anfang Dezember wird die Debatte um die VerlĂ€ngerung und den Ausbau des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, habe ich in Zusammenarbeit mit der Informationsstelle Militarisierung e.V. eine BroschĂŒre zum Thema erarbeitet, die sich 

weiterlesen "„MilitĂ€rbasen: Die Infrastruktur westlicher KriegsfĂŒhrung“"
Am heutigen Mittwoch wurde im EuropĂ€ischen Parlament der Danjean-Bericht zur Implementierung der EuropĂ€ischen Sicherheitsstrategie und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik angenommen.Dazu die Europaabgeordnete Sabine Lösing:"Der heute vom Parlament abgesegnete Bericht des konservativen Europaabgeordneten Danjean ebnet weiter den Weg der EU-Außenpolitik hin zu zunehmender Militarisierung und Interventionspolitik. Wir als die LINKE lehnen generell militĂ€rische Interventionen, militĂ€rische AnsĂ€tze zur Konfliktlösung oder

weiterlesen "„MilitĂ€r ist immer die falsche Antwort“"
Rede im Plenum zur Umsetzung der EuropĂ€ischen Sicherheitsstrategie und zum Vertrag ĂŒber die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Es gilt das gesprochene Wort.) Im Namen meiner Fraktion, der GUE NGL erklĂ€re ich hier, dass wir zutiefst besorgt sind ĂŒber die Entwicklung der EU-Außenpolitik hin zu Militarisierung und zunehmender Interventionspolitik. Das ist eine gefĂ€hrliche Entwicklung. Ich möchte in aller Deutlichkeit sagen, dass wir einen militĂ€rischen Ansatz zur Konfliktlösung oder zur angeblichen Stabilisierung von LĂ€ndern oder Regionen fĂŒr den 

weiterlesen "Die EU als militÀrischer Global Player"
Eigentlich wĂŒrde man glauben, dass es einfach ist, politisch klar gegen Atomwaffen Stellung zu beziehen. Nicht so im EuropĂ€ischen Parlament. Dort gibt es enorme RĂŒcksichtnahme gegenĂŒber den Staaten innerhalb der EU, die Atomwaffen ihr Eigen nennen. Kritik an den Atomwaffen von Großbritannien oder Frankreich wird entweder nicht oder ganz, ganz vorsichtig geĂ€ußert. Ähnliches gilt fĂŒr die Atomwaffen, die die USA in EU-Staaten stationiert haben, Kritik daran ist nahezu ein Tabu. Diese Grundpositionen aller anderer Fraktionen (einschließlich der 

weiterlesen "Atomwaffen abschaffen, bei uns anfangen!"