Militarisierung
Erschienen in junge Welt 30. April/ 1. Mai http://www.jungewelt.de/2011/04-30/035.php?sstr=sabine%7Cl%F6sing
Man muß kein Freund des libyschen Diktators Muammar Al-Ghaddafi sein, um die Doppelbödigkeit der NATO-Propaganda scharf zu kritisieren. Offiziell geht es im NATO-Krieg gegen Libyen darum, die Zivilbevölkerung zu schützen, tatsächlich war und ist das Ziel der Operation jedoch, einen Regimewechsel gewaltsam herbeizuführen, wie der britische Verteidigungsminister Liam Fox Anfang der Woche nochmals bestätigte: »Je schneller Oberst Ghaddafi …
weiterlesen "Doppelte Standards – Libyen und Bahrain"
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Brüsseler Spitzen / Neues Deutschland 29.04.2011 / Europa http://www.neues-deutschland.de/artikel/196433.krieg-durch-die-hintertuer.html
Es wird immer deutlicher, dass das eigentliche Ziel des NATO-Krieges gegen Libyen, der Sturz Muammar al-Gaddafis, nur durch eine weitere Eskalation erreicht werden dürfte. Der »Westen muss über Bodentruppen in Libyen nachdenken«, titelte etwa das »Handelsblatt« am 26. April. Allerdings verbietet die UN-Resolution 1973, auf deren Grundlage derzeit bombardiert wird, eine »Besatzungstruppe in jeder Form und auf jedem Teil der …
weiterlesen "Krieg durch die Hintertür"
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Von Sabine WilsAls im Frühjahr 2010 mit Griechenland ein Mitgliedsstaat der Euro-Zone kurz vor dem finanziellen Kollaps stand, war allen klar: Der Euro brennt. Dem Krisenpaket für Griechenland folgte in kürzester Zeit ein 750 Milliarden Euro schwerer Euro-Rettungsschirm, der in Not gekommene EU-Staaten stabilisieren soll. Dies geschah nicht, um etwa Konjunkturpakete für klamme EU-Staaten zu ermöglichen. Im Gegenteil: Der Rettungsschirm, der sogenannte „Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus“ (EFSF) ist keine humanitäre Hilfeleistung. Er ist…
weiterlesen "Die Krise und Krisenpolitik in der EU"
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Broschüre kann kostenlos bestellt werdenDer Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfür liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Ende November, Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und den Ausbau des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, habe ich in Zusammenarbeit mit der Informationsstelle Militarisierung e.V. eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich …
weiterlesen "„Militärbasen: Die Infrastruktur westlicher Kriegsführung“"
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Am heutigen Mittwoch wurde im Europäischen Parlament der Danjean-Bericht zur Implementierung der Europäischen Sicherheitsstrategie und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik angenommen.Dazu die Europaabgeordnete Sabine Lösing:"Der heute vom Parlament abgesegnete Bericht des konservativen Europaabgeordneten Danjean ebnet weiter den Weg der EU-Außenpolitik hin zu zunehmender Militarisierung und Interventionspolitik. Wir als die LINKE lehnen generell militärische Interventionen, militärische Ansätze zur Konfliktlösung oder…
weiterlesen "„Militär ist immer die falsche Antwort“"
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Rede im Plenum zur Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie und zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen
(Es gilt das gesprochene Wort.)
Im Namen meiner Fraktion, der GUE NGL erkläre ich hier, dass wir zutiefst besorgt sind über die Entwicklung der EU-Außenpolitik hin zu Militarisierung und zunehmender Interventionspolitik.
Das ist eine gefährliche Entwicklung.
Ich möchte in aller Deutlichkeit sagen, dass wir einen militärischen Ansatz zur Konfliktlösung oder zur angeblichen Stabilisierung von Ländern oder Regionen für den …
weiterlesen "Die EU als militärischer Global Player"
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Eigentlich würde man glauben, dass es einfach ist, politisch klar gegen Atomwaffen Stellung zu beziehen. Nicht so im Europäischen Parlament. Dort gibt es enorme Rücksichtnahme gegenüber den Staaten innerhalb der EU, die Atomwaffen ihr Eigen nennen. Kritik an den Atomwaffen von Großbritannien oder Frankreich wird entweder nicht oder ganz, ganz vorsichtig geäußert. Ähnliches gilt für die Atomwaffen, die die USA in EU-Staaten stationiert haben, Kritik daran ist nahezu ein Tabu. Diese Grundpositionen aller anderer Fraktionen (einschließlich der …
weiterlesen "Atomwaffen abschaffen, bei uns anfangen!"
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