Reden
Plenarrede Helmut Scholz zur Bilanz der Maltesischen Ratspräsidentschaft
"Anrede,
Aus Sicht der Handelspolitik können wir mit Maltas Präsidentschaft leider nicht zufrieden sein. Auch Sie haben dem Parlament nicht die wichtigen Mandate der laufenden …
weiterlesen "Wenig Lob für Maltas Ratspräsidentschaft"
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MdEP Helmut Scholz
Plenarrede Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau
Strasbourg, 03. Juli 2017
Anrede,
Mit 100 Millionen Euro soll der Regierung Moldaus ermöglicht werden, im Herbst noch Lehrer …
weiterlesen "Achtung der Menschen- und Grundrechte sind Vorbedingungen für die Auszahlung jeder Finanzhilfe"
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Rede zur Internationalen Medienfreiheitskonferenz gegen Zensur in der TürkeiWir dokumentieren hier Martina Michels Rede, die sie im Rahmen des Eröffnungspanels der Konferenz, veranstaltet im Europäischen Parlament, am 29. Juni 2017 von der S&D-Fraktion, Medien und dem Kurdischen …
weiterlesen "Regime der Angst"
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Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) bedauerte am Donnerstag in Straßburg, dass die Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlaments zum Fall des entführten aserbaidschanischen Journalisten Afgan Mukhtarli mit…
weiterlesen "Zu realen Veränderungen in östlichen EU-Partnerländern beitragen!"
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Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) hat dazu aufgerufen, die Verordnung von 2014 über Europäische Politische Parteien und Stiftungen praktisch anzuwenden. „Wir sind erst einmal mit den Regelungen der Verordnung …
weiterlesen "Debatte zu „Europäische Politische Parteien und Stiftungen“"
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Heute wurde der Initiativbericht 'Bausteine für die künftige Kohäsionspolitik' angenommen. Martina Michels, Mitglied im Regionalausschuss (REGI), sprach dazu in der gestrigen Aussprache des Plenums:
„Kohäsionspolitik ist das bisher einzige …
weiterlesen "Europaparlament für starke Regionalpolitik nach 2020"
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Neue Portabilitätsrichtlinie ist nur ein Minischrittchen.Plenardebatten Mittwoch, 17. Mai 2017 - Straßburg
Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt (Aussprache)
Martina Michels, im Namen der …
weiterlesen "Europäischer Kulturaustausch muss im Alltag ankommen"
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Plenardebatten
Dienstag, 16. Mai 2017 - Straßburg
Umsetzung der LGBTI-Leitlinien des Rates, insbesondere in Bezug auf die Verfolgung (vermeintlich) homosexueller Männer in Tschetschenien, Russland (Aussprache)
Cornelia …
weiterlesen "LGBTI – das Leben ist anders und die Erde ist keine Scheibe"
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Die Eurozone braucht öffentliche Investitionen und eine demokratische Kontrolle.Der Abgeordnete Fabio De Masi in der 'Aussprache zum aktuellen Stand der zweiten Überprüfung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms für Griechenland' am Donnerstag, den 27. April…
weiterlesen "Herr Dijsselbloem – gehen Sie!"
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Plenardebatten
Donnerstag, 6. April 2017 - Straßburg
Internationaler Roma-Tag (Aussprache)
Cornelia Ernst, Verfasserin . – "Frau Präsidentin! Der serbische Rom Rajko Đurić schrieb in einem seiner Bücher …
weiterlesen "Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit für Roma und Sinti jetzt, sofort, überall."
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