Pressemitteilungen
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 21. Oktober 2021:„Der voraussichtlich letzte EU-Gipfel für Kanzlerin Merkel verlief nur teilweise so, wie …
weiterlesen "EU-Ratsgipfel: Ohne Entscheidungen immer weiter"
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Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied der ‚Frontex Scrutiny Working Group‘, erklärt im Vorfeld der Plenarabstimmung über die Haushaltsfreigabe für die EU-Grenzagentur Frontex:„Die Abgeordneten des Europäischen …
weiterlesen "Frontex nicht entlasten"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich der Bekanntgabe einer u.a. von Deutschland gestarteten Initiative zur Aufstellung einer EU-Eingreiftruppe:„Nicht zuletzt der …
weiterlesen "EU-Eingreiftruppe: Falsche Lehren aus Afghanistan"
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Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der heutigen Straßburger Plenardebatte über die gewaltsame Zurückdrängung von Migrant*innen an den …
weiterlesen "Pushbacks sind eine menschenrechtliche Kapitulation und immer illegal!"
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Martina Michels, kultur- und medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Berichts über Europas Medien im digitalen Zeitalter:
„Ich finde es absolut richtig, dass das Parlament mehr …
weiterlesen "5 vor 12: Medienfreiheit und Medienpluralität unter Druck"
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Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Berichts über die Situation von Künstlern und die kulturelle Erholung in der EU:
„Allen hat das Kino, die Livemusik, das Theater …
weiterlesen "Armutszeugnis: Kulturelle Vielfalt nach Kassenlage"
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Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich des Beschlusses, eine militärische Ausbildungs- und Trainingsmission nach Mosambik zu entsenden:„Es lässt sich wohl kaum …
weiterlesen "Friedensfazilität gießt Öl ins Feuer des Bürgerkrieges"
weiterlesen "Friedensfazilität gießt Öl ins Feuer des Bürgerkrieges"
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen G20-Finanzgipfel:„Der G20-Deal in Sachen Mindeststeuer für multinationale Unternehmen wird zum …
weiterlesen "G20-Steuerdeal: Der Coup des Silicon Valley"
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Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Annahme des Berichts „Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen“:„Das …
weiterlesen "Klare Absage an biometrische Massenüberwachung!"
weiterlesen "Klare Absage an biometrische Massenüberwachung!"
Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, plädierte in der zur heutigen Plenardebatte über die drastisch steigenden Energiepreise für eine sozial- gerechte Energie- und Klimapolitik:„Wenn wir von …
weiterlesen "Gaspreisschock: Preise deckeln, Erneuerbare ausbauen!"
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