Pressemitteilungen
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der Eurogruppe:„Energiearmut ist das Problem der Stunde. 34 Millionen Menschen in der EU können es sich …
weiterlesen "Energiearmut bekämpfen!"
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Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich des neuen Berichtes der Ratsarbeitsgruppe „Ausfuhr konventioneller Waffen“ (COARM) über die Rüstungsexporte der EU-Staaten:„Der jüngst …
weiterlesen "Irreführender EU-Rüstungsexportbericht"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heute veröffentlichten Indo-Pazifik-Strategie der EU:„Im Indo-Pazifik braut sich ein geopolitischer Sturm zusammen. Die Gefahr, dass es dort zu …
weiterlesen "EU-Militärpräsenz als Brandbeschleuniger"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt im Vorfeld der heutigen Abstimmung über ein unabhängiges EU-Ethikgremium: „Die Gelegenheit war da, endlich konsequent gegen …
weiterlesen "Strengere Verhaltensregeln für EU-Abgeordnete und Kommissar*innen"
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Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Debatte über die „Lage der Europäischen Union“:„EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will die ‚Seele der Union stärken‘, so der …
weiterlesen "Militärunion als Seele Europas?"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und stellvertretendes Mitglied der Delegation für die Beziehungen zur VR China, sprach in der heutigen Debatte über "Eine neue EU-China-Strategie":Scholz warnte, dass …
weiterlesen "Frieden statt Eskalationsspirale!"
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Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung, erklärt zur heutigen Plenardebatte über „Naturkatastrophen in Europa“:„Niemand kann angesichts der …
weiterlesen "Beim Hochwasser-, Klima- und Katastrophenschutz dürfen wir nicht sparen!"
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Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Straßburger Plenardebatte über das EU-Klimapaket „Fit for 55“:„Mit dem Klimaschutz Paket ‚EU Fit for 55‘ sollen die …
weiterlesen "Wer zahlt für den Klimaschutz? Klimagerechtigkeit jetzt!"
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Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen des Europäischen Parlaments, kommentiert die Debatte im Ausschuss zu den rechtlichen Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020:„Ich begrüße …
weiterlesen "Verhältnis von EU- und nationalem Recht endlich klären"
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Cornelia Ernst, Mitglied in der FRONTEX-Kontrollgruppe des Europäischen Parlaments, kommentiert den Abschlussbericht der Kontrollgruppe, der heute im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten und Inneres vorgestellt wurde:„Der Bericht stellt klar …
weiterlesen "Frontex-Direktor Leggeri muss sofort zurücktreten!"
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