Pressemitteilungen
Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der heutigen Straßburger Plenardebatte über die gewaltsame Zurückdrängung von Migrant*innen an den …
weiterlesen "Pushbacks sind eine menschenrechtliche Kapitulation und immer illegal!"
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Martina Michels, kultur- und medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Berichts über Europas Medien im digitalen Zeitalter:
„Ich finde es absolut richtig, dass das Parlament mehr …
weiterlesen "5 vor 12: Medienfreiheit und Medienpluralität unter Druck"
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Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Berichts über die Situation von Künstlern und die kulturelle Erholung in der EU:
„Allen hat das Kino, die Livemusik, das Theater …
weiterlesen "Armutszeugnis: Kulturelle Vielfalt nach Kassenlage"
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Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich des Beschlusses, eine militärische Ausbildungs- und Trainingsmission nach Mosambik zu entsenden:„Es lässt sich wohl kaum …
weiterlesen "Friedensfazilität gießt Öl ins Feuer des Bürgerkrieges"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen G20-Finanzgipfel:„Der G20-Deal in Sachen Mindeststeuer für multinationale Unternehmen wird zum …
weiterlesen "G20-Steuerdeal: Der Coup des Silicon Valley"
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Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Annahme des Berichts „Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen“:„Das …
weiterlesen "Klare Absage an biometrische Massenüberwachung!"
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Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, plädierte in der zur heutigen Plenardebatte über die drastisch steigenden Energiepreise für eine sozial- gerechte Energie- und Klimapolitik:„Wenn wir von …
weiterlesen "Gaspreisschock: Preise deckeln, Erneuerbare ausbauen!"
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Helmut Scholz, Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu Belarus des Europäischen Parlaments, zur heutigen Plenardebatte über die festgefahrene Situation in Belarus:„Leider hat der bisherige Ansatz der EU zu keiner Verbesserung…
weiterlesen "Neuausrichtung der EU-Politik zu Belarus dringend gefordert!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der EU-Finanzminister:innen:„Die Schwarze Liste von Steueroasen der EU zeigt die Perversion des …
weiterlesen "Die Steueroasen-Liste ist eine Farce!"
weiterlesen "Die Steueroasen-Liste ist eine Farce!"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kommentiert die heutige Grundsatzdebatte des Europäischen Parlaments über die Beziehungen der EU zu den USA:Helmut Scholz sieht das externe Handeln von Präsident …
weiterlesen "Die Angst vor Trump regiert weiter"
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