Pressemitteilungen
Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP, kommentiert die heutige Verleihung des LUX-Filmpreises im Europäischen Parlament:„Wir haben nur diesen Europäischen Filmpreis, jenseits der großen …
weiterlesen "The winner is… – Lux-Preis ist mehr als ein Europäischer Filmpreis"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, erklärt zur heute gestarteten Kampagne #AbolishFrontex und zur Ausweitung …
weiterlesen "Frontex weitet Drohnenflüge aus – Aufruf zur Unterstützung der Kampagne #AbolishFrontex"
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Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin für DIE LINKE im Europaparlament und für die Linksfraktion verantwortlich in den Verhandlungen zum digitalen COVID19-Zertifikat der EU, kommentiert das heutige …
weiterlesen "EU-Impfzertifikat bringt Erleichterungen – bekämpft Pandemie aber nicht"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, kommentiert im Vorfeld der heutigen Plenardebatte zum Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments:„Das umfassende Recht auf Kontrolle gehört zu den …
weiterlesen "Europäisches Parlament: Wo bleibt das Kontrollrecht?"
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Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der lediglich bis Ende 2022 fortgesetzten Aktivierung der Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspaktes erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen …
weiterlesen "Für eine Neuausrichtung der EU-Finanzpolitik"
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Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichtsentwurfs zum „Digital Services Act“ (DSA) im federführenden Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, …
weiterlesen "Digital Services Act: Kuschelkurs mit BigTech beenden!"
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Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments (AFET), kommentiert die Verlängerung der Sanktionen gegen Syrien durch die EU:
„Ich finde den Zynismus unerträglich, dass die EU …
weiterlesen "Leid in Syrien nicht verlängern, Sanktionen beenden!"
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Am Mittwochabend hat eine Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments für einen Antrag der Linksfraktion gestimmt, die Patentrechte auf Corona-Impfstoffe in der Zeit der Pandemie auszusetzen. Dazu Helmut Scholz, Mitglied der …
weiterlesen "Links wirkt – wichtiger Zwischenschritt in der Coronakrise!"
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Aussprache des Parlaments mit Rat und Kommission zum Thema „Angemessener Datenschutz“Heute findet im Rahmen der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments eine gemeinsame Aussprache mit Rat und Kommission zum Thema „Angemessener Datenschutz“ …
weiterlesen "Parlament fletscht die Zähne zum Datenschutz"
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Der Kulturausschuss legte einen umfangreichen Initiativbericht zum Einsatz künstlicher Intelligenz in Bildung, Kultur und Medien dem Plenum zur Abstimmung vor. Heute wurde der…
weiterlesen "KI in Bildung, Kultur und Audiovisuellen Medien zeigt: die KI-Strategie der EU braucht einen gesellschaftspolitischen Ansatz"
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