Schlagwort: Europawahlen

Rutte wird neuer NATO-Generalsekret√§r ‚Äď Sondergipfel und mehrere Ratstreffen in Br√ľssel ‚Äď Gastbeitrag: Wahlauswertung Die Br√ľsseler Melange der Europapolitik ist in Hochform: intransparent, z. T. effizient und jenseits des frisch gew√§hlten Europaparlaments ziemlich undemokratisch. W√§hrend sich das neue Parlament allm√§hlich sortiert, Fraktionen bildet und auf die Konstituierung und die Wahl der Kommissionspr√§sidentin oder des Kommissionspr√§sidenten Mitte Juli ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 25/2024: „Weiter so“ ‚Äď Rentenk√ľrzung oder Was macht eigentlich der Europ√§ische Rat?"
Aktion zur gescheiterten Fl√ľchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgeb√§ude in Br√ľsselKonstanze Kriese
Aktion zur gescheiterten Fl√ľchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgeb√§ude in Br√ľsselKonstanze Kriese
Konstanze Kriese
Ein Gastbeitrag von Cornelia Hildebrandt, Co-Pr√§sidentin von Transform! europe Die wenigen Erfolge k√∂nnen die anhaltende Defensive der Linksparteien in Europa, die Existenzkrise einzelner Parteien und Schw√§chen der Europ√§ischen Linken in Fraktion und Europ√§ischer Linkspartei (EL) nicht √ľberdecken. Mehr als 350 Millionen Menschen hatten die M√∂glichkeit, vom 6. bis 9. Juni 2024 bei den Europawahlen ihre Stimme abzugeben. Immer wieder wurde auch von Linken betont, dass Europawahlen keine Wahlen zweiter‚Ķ
weiterlesen "Nach den Europawahlen: Rechtsruck mit leichtem Gegenwind und Aufspaltung der Linken"
Konstanze Kriese
Konstanze Kriese
Naja, nicht ganz Europa hat gew√§hlt‚Ķ Die B√ľrgerinnen und B√ľrger waren in den 27 Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, das weltweit einzige supranationale Parlament, das Europaparlament, zu w√§hlen. Allerdings √§hnelt die Wahl √ľberall einer zus√§tzlichen nationalen Wahl, so dass sie oft zur Abrechnung oder zum Stimmungstest gegen√ľber der eigenen Regierung genutzt wird. In Frankreich trat gar Macron in der Wahlnacht zur√ľck, hoffend, dass die Pr√§sidentschaftswahl 2027 f√ľr sein La R√©publique en Marche (LREM) mit ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 24/2024: Europa hat gew√§hlt ‚Äď R√ľckschau und Ausblicke"