Schlagwort: Europawahlen

Martinas Woche 25/2024: „Weiter so“ – Rentenkürzung oder Was macht eigentlich der Europäische Rat?

Konstanze Kriese, Martina Michels
Martina Michels
Rutte wird neuer NATO-Generalsekretär – Sondergipfel und mehrere Ratstreffen in Brüssel – Gastbeitrag: Wahlauswertung Die Brüsseler Melange der Europapolitik ist in Hochform: intransparent, z. T. effizient und jenseits des frisch gewählten Europaparlaments ziemlich undemokratisch. Während sich das neue Parlament allmählich sortiert, Fraktionen bildet und auf die Konstituierung und die Wahl der Kommissionspräsidentin oder des Kommissionspräsidenten Mitte Juli …
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Aktion zur gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgebäude in BrüsselKonstanze Kriese
Aktion zur gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgebäude in Brüssel
Konstanze Kriese

Nach den Europawahlen: Rechtsruck mit leichtem Gegenwind und Aufspaltung der Linken

Cornelia Hildebrandt
Demokratisches EUropaDie Linke im EuropaparlamentEnergie-, Klima- und UmweltpolitikEP-Linksfraktion THE LEFTEU Asyl- und FlüchtlingspolitikEuropa RechtsaussenFriedenspolitikMilitarisierungSoziale SäuleZukunft der EU
Ein Gastbeitrag von Cornelia Hildebrandt, Co-Präsidentin von Transform! europe Die wenigen Erfolge können die anhaltende Defensive der Linksparteien in Europa, die Existenzkrise einzelner Parteien und Schwächen der Europäischen Linken in Fraktion und Europäischer Linkspartei (EL) nicht überdecken. Mehr als 350 Millionen Menschen hatten die Möglichkeit, vom 6. bis 9. Juni 2024 bei den Europawahlen ihre Stimme abzugeben. Immer wieder wurde auch von Linken betont, dass Europawahlen keine Wahlen zweiter…
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Konstanze Kriese
Konstanze Kriese

Martinas Woche 24/2024: Europa hat gewählt – Rückschau und Ausblicke

Konstanze Kriese, Martina Michels
DatenschutzDie Linke im EuropaparlamentEP-Linksfraktion THE LEFTHandelspolitikKultur und MedienMartina MichelsSoziale SäuleSoziales EUropaZukunft der EU
Naja, nicht ganz Europa hat gewählt… Die Bürgerinnen und Bürger waren in den 27 Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, das weltweit einzige supranationale Parlament, das Europaparlament, zu wählen. Allerdings ähnelt die Wahl überall einer zusätzlichen nationalen Wahl, so dass sie oft zur Abrechnung oder zum Stimmungstest gegenüber der eigenen Regierung genutzt wird. In Frankreich trat gar Macron in der Wahlnacht zurück, hoffend, dass die Präsidentschaftswahl 2027 für sein La République en Marche (LREM) mit …
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