Schlagwort: Kohäsionspolitik
Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Gesetz werden„Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Eingang in die europäische Gesetzgebung finden“, kommentiert Martina Michels die französischen Vorschläge, bestimmte soziale …
weiterlesen "Strukturfonds sind kein Zwangsinstrument"
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Heute tagt der Rat für Allgemeine Angelegenheiten. Bei diesem Treffen steht der 7. Kohäsionsbericht der Kommission sowie die Anpassung der EU-Finanzordnung (Omnibus) auf der Tagesordnung. Rechenspiele der EU-Kommission…
weiterlesen "EU-Kohäsionspolitik: Kürzungen als ‚identitätsstiftende Elemente‘"
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Ostdeutschland droht aus der EU-Regionalförderung zu fallen / Widerstand im EU-Parlament
"[...] Im EU-Parlament, aber auch in den ostdeutschen Landeshauptstädten ist man alles andere als begeistert. Ein Einbruch bei der Strukturfondsförderung, zitiert die …
weiterlesen "Brexitbeben für Brandenburg & Co"
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Gestern stellte die EU-Kommission ihren siebten Kohäsionsbericht* vor. Dazu Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
„Der 7. Kohäsionsbericht sagt uns deutlich: Die Kluft zwischen den armen und …
weiterlesen "EU-Regionalförderung: Kernstück europäischer Solidarität"
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Zu Macrons Vorschlag, den Zugang zu EU-Kohäsionsmitteln an die Anwendung von Unter- und Obergrenzen für die Körperschaftsteuersätze zu koppelnDer Kampf gegen Steuerflucht und Steuervermeidung ist auf nationaler Ebene schon lange …
weiterlesen "Macron schlägt neue Konditionalitäten für EU-Fördermittel vor"
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14. Juli 2017
EURACTIV
"Erasmus ist das bisher erfolgreichste Instrument, das der EU für die Ausbildung und Integration der europäischen Jugend zur Verfügung steht. Jetzt stehen Struktur, Geltungsbereich und die …
weiterlesen "Presseschau: Erasmus – Was kommt als Nächstes für Europas Jugend?"
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Regionalpolitik und Zukunft der EU-Finanzen - G20 in Strasbourg und Hamburg - Türkei - Besucher*innen in StrasbourgAuch während der letzten Plenarwoche in Straßburg war das G20-Treffen in Hamburg das große Thema. Am Dienstag sprach Martina im Plenum zur Zukunft der …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2017"
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Am Dienstagnachmittag stellte Kommissionsvizepräsident Günther Oettinger das letzte von fünf im Weißbuch zur Zukunft der EU angekündigten …
weiterlesen "„Ändern Sie den Kurs und halten Sie ihn direkt auf ausreichend finanzierte europäische Solidarität, auf den Zusammenhalt der Regionen!“"
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Rede zu "Reflexionspapier zur Zukunft der EU-Finanzen bis 2025" Strasbourg, 04.07.2017Martina Michels Rede zu den von der EU-Kommission entworfenen Zukunftsszenarien für den EU-Haushalt im Wortlaut.
"Herr Kommissar,
das Reflexionspapier zu den EU-Finanzen …
weiterlesen "Herr Oettinger, ändern Sie den Kurs!"
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Brüssel und Deutschland mit viel Regionalpolitik, mit Kampf gegen kulturelle Stereotypen und tradierte Familienbilder, mit Medienfreiheit in der Türkei und Ausblick auf StrasbourgRegionalpolitik I: Bund und Ländern zur EU-Kohäsionspolitik nach 2020
Martina Michels, …
weiterlesen "Martinas Woche 26_2017"
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