Pressemitteilungen
Alain ROLLANDAlain ROLLAND
Zur heutigen Abstimmung zur Verschärfung des Asylrechts kommentiert Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament:
"Mit den heutigen Abstimmungen im …
weiterlesen "Konservative paktieren mit der extremen Rechten, um Grundrechte abzuschaffen"
weiterlesen "Konservative paktieren mit der extremen Rechten, um Grundrechte abzuschaffen"
Die heutige Abstimmung zum Klimaziel 2040 im Europaparlament kommentiert Martin Günther, Mitglied des Europaparlaments für Die Linke und des ENVI-Ausschusses wie folgt:
"Ein verbindliches 2040-Ziel ist entscheidend, um Emissionsreduktionen …
weiterlesen "Klimaziel 2040: Jetzt kommt es aufs Handeln an"
weiterlesen "Klimaziel 2040: Jetzt kommt es aufs Handeln an"
Zur heutigen Abstimmung des Abschlussberichts im Wohnungsausschusses (HOUS) erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und stellvertretendes Mitglied im Sonderausschuss zur Wohnraumkrise:
„Der …
weiterlesen "Housing-Bericht: Keine Verbesserung für Mierter:innen"
weiterlesen "Housing-Bericht: Keine Verbesserung für Mierter:innen"
Zur geplanten Abstimmung am Dienstag, den 10. Februar 2026 über die Einrichtung einer Liste sicherer Herkunftsländer auf Unionsebene und über die Anwendung des Konzepts des “sicheren Drittstaats” erklärt Özlem Demirel, außen- und …
weiterlesen "Gezielte Demontage des Asylrechts in der EU"
weiterlesen "Gezielte Demontage des Asylrechts in der EU"
Den geleakten Entwurf der EU-Kommission zur Subventionierung fossiler Brennstoffe, sowie Stromsteuern und -abgaben im Rahmen des Aktionsplans für bezahlbare Energie, kommentiert Martin Günther, Mitglied des …
weiterlesen "Die EU muss Subventionen für fossile Brennstoffe beenden; Energiesteuerreform jetzt"
weiterlesen "Die EU muss Subventionen für fossile Brennstoffe beenden; Energiesteuerreform jetzt"
Zu den Enthüllungen von Monitor zur Zusammenarbeit der konservativen EVP mit den drei rechten Fraktionen im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament:
„Die Recherchen zeigen klar: Die EVP hat bei der…
weiterlesen "EVP organisiert Dammbruch"
weiterlesen "EVP organisiert Dammbruch"
Das Urteil im Prozess gegen Maja T. in Budapest kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament, wie folgt:
„Das heutige Urteil gegen Maja T. ist Ergebnis eines politischen Schauprozesses, der niemals in Ungarn hätte …
weiterlesen "Budapest: 8 Jahre Haft für Maja T."
weiterlesen "Budapest: 8 Jahre Haft für Maja T."
Ein neuer Bericht des Europäischen Rechnungshofs (ECA) deckt gravierende Mängel in der Strategie der EU für kritische Rohstoffe auf. Martin Günther, Mitglied des ENVI-Ausschusses und Abgeordneter des Europäischen …
weiterlesen "ECA-Bericht zur Energiewende: Die EU braucht einen grundlegend anderen Ansatz"
weiterlesen "ECA-Bericht zur Energiewende: Die EU braucht einen grundlegend anderen Ansatz"
Zu den aktuellen Diskussion rund um die Prüfung des Mercosur-Abkommen vor dem EuGH erklären die Abgeordneten von Die Linke im Europaparlament:
„Was hier passiert, ist ein Ablenken von der eigentlichen Sache – nämlich, …
weiterlesen "Mercosur-Diskussion: „Ablenken von der eigentlichen Sache“"
weiterlesen "Mercosur-Diskussion: „Ablenken von der eigentlichen Sache“"
Anlässlich der Forderung von EVP-Fraktionschef Manfred Weber nach einer engeren Zusammenarbeit Deutschlands mit der italienischen Regierung unter Giorgia Meloni erklärt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion …
weiterlesen "Webers Annäherung an Meloni: „Gefährliche Normalisierung der extremen Rechten"
weiterlesen "Webers Annäherung an Meloni: „Gefährliche Normalisierung der extremen Rechten"