Pressemitteilungen
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, das Mercosur-Abkommen vom Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen, erklärt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion The Left:
"Ein großer Sieg für uns und für alle, die…
weiterlesen "Mercosur: Antrag von The Left erzwingt Prüfung durch EuGH"
weiterlesen "Mercosur: Antrag von The Left erzwingt Prüfung durch EuGH"
"Obwohl erst in der vergangenen Woche syrische Regierungstruppen kurdische Bezirke bei Aleppo und westlich des Euphrats militärisch belagerten, Kurdinnen und Kurden ermordeten und vertrieben, besuchte zeitgleich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den syrischen Machthaber …
weiterlesen "Hands off Rojava!"
weiterlesen "Hands off Rojava!"
Die jüngsten Entwicklungen rund um die Pläne der EU-Kommission zum grünen Stahl sowie die drohende neue Gasabhängigkeit von den USA kommentiert Martin Günther, Mitglied des ENVI-Ausschusses und Abgeordneter des Europäischen Parlaments für…
weiterlesen "Grüner Stahl, Gas: Die EU muss die Weichen neu stellen"
weiterlesen "Grüner Stahl, Gas: Die EU muss die Weichen neu stellen"
Zu den Eskalationen in Aleppo erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
"Die Welt scheint aus den Fugen. Während die internationale Öffentlichkeit auf Venezuela oder mögliche …
weiterlesen "Die Angriffe gegen Kurd:innen müssen sofort aufhören"
weiterlesen "Die Angriffe gegen Kurd:innen müssen sofort aufhören"
Zur Einigung über das Mindeststeuerabkommen für große Unternehmen im Rahmen der OECD, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Der OECD-Deal zur Mindeststeuer ist eine beschämende Kapitulation vor…
weiterlesen "Globale Mindeststeuer: Kapitulation vor Trump"
weiterlesen "Globale Mindeststeuer: Kapitulation vor Trump"
Zum Ergebnis der vorläufigen Einigung über eine Überarbeitung der EU-Verordnung über entwaldungsfreie Produkte (EUDR) erklärt Martin Günther, Mitglied des Europäischen Parlaments für Die Linke und Mitglied des ENVI-Ausschusses für Umwelt, …
weiterlesen "EUDR: Beschämende Kapitulation vor der Auto-Lobby"
weiterlesen "EUDR: Beschämende Kapitulation vor der Auto-Lobby"
Zum heute veröffentlichten EU-Automobil-Omnibuspaket erklärt Martin Günther, Mitglied von Die Linke im Europaparlament und Mitglied des ENVI-Ausschusses für Umweltfragen, Klima und Lebensmittelsicherheit.
„Der Automotiv-Omnibus der …
weiterlesen "Mobilität für alle statt Geschenke an die Auto-Lobby"
weiterlesen "Mobilität für alle statt Geschenke an die Auto-Lobby"
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das beschleunigte Verfahren zur Einrichtung des Reparationsdarlehens für die Ukraine:
"Ohne Zweifel …
weiterlesen "Reparationsdarlehen Ukraine: Undemokratisch und hochriskant"
weiterlesen "Reparationsdarlehen Ukraine: Undemokratisch und hochriskant"
Zur Erklärung der EU-Kommission zum Verbrenner-Aus erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament:
„Mit dieser Ankündigung bremst die EU-Kommission den Automobilstandort EU aus. Künftig werden die Automobilbauer …
weiterlesen "Aus vom Verbrenner-Aus ist Pyrrhussieg"
weiterlesen "Aus vom Verbrenner-Aus ist Pyrrhussieg"
Zum Ausgang des Energierates erklärt Martin Günther, Mitglied von Die Linke im Europaparlament und Mitglied des ENVI-Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Lebensmittelsicherheit:
„Die Pläne der EU-Kommission greifen zu …
weiterlesen "Strompreise machen arm – Netzpaket der EU-Kommission greift zu kurz"
weiterlesen "Strompreise machen arm – Netzpaket der EU-Kommission greift zu kurz"