Martin Günther
Martin Schirdewan und Martin Günther kommentieren die Rede zur Lage der Union:
Schirdewan: „Wer von Ursula von der Leyen heute Antworten auf die sozialen Probleme in Europa erwartet hatte, wurde enttäuscht. Gerade Menschen, die …
weiterlesen "SOTEU: Viel Inszenierung, wenige wirksame Maßnahmen"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
*** State of the Union - Statement by the President of the Commission
Diskussion am Mittwoch, 16. September ab 9 Uhr
„Die Top Prioritäten der EU-Bevölkerung sind Jobs und Lebenshaltungskosten Viele …
weiterlesen "Plenarfokus: September 2026 (Straßburg)"
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Die gestern veröffentlichte Gewinnankündigung von Exxon Mobil kommentiert Martin Günther, Mitglied des ECON-Ausschusses, wie folgt:
„Milliardengewinne für Ölkonzerne, während die Menschen in Europa unter hohen Energiepreisen leiden. …
weiterlesen "Zeit für europäische Übergewinnsteuer zum Gemeinwohl"
weiterlesen "Zeit für europäische Übergewinnsteuer zum Gemeinwohl"
Chatcontrol 1.0 war von Anfang an als Übergangslösung gedacht. Die Verordnung erlaubt Messenger-Anbietern, private Kommunikation freiwillig nach Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs (CSAM) zu scannen. Doch die Bilanz ist schlecht: Nur…
weiterlesen "Zur Abstimmung: Chatcontrol 1.0 (Regulation (EU) 2021/1232)"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 06.-09.07.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
Decision requesting the Authority for European Political Parties and European Political Foundations to verify whether Europe of …
weiterlesen "Plenarfokus: Juli 2026 (Straßburg)"
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Die morgige Abstimmung zu mit bestimmten neuen genomischen Techniken erzeugten Pflanzen kommentiert Martin Günther, Mitglied des ENVI-Ausschusses, wie folgt:
„Es ist grundsätzlich schon ein Skandal, dass wir gentechnisch veränderte Lebensmittel …
weiterlesen "GMOs: Transparenz sollte Verbraucherrecht sein"
weiterlesen "GMOs: Transparenz sollte Verbraucherrecht sein"
Vorschau auf die Plenarwoche vom 15.-18.06.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion
Adjustment of customs duties and opening of tariff quotas for the import of certain goods originating in the United States of America
Debatte …
weiterlesen "Plenarfokus: Juni 2026 (Straßburg)"
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Zum heute veröffentlichten Friedensgutachten 2026 erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„In einer Zeit sich ausweitender Kriege, staatlicher Warlords und einer …
weiterlesen "Europa muss endlich den Frieden, nicht den Krieg vorbereiten"
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Den Plan der EU-Kommission, Mitgliedstaaten mehr Budgetspielraum zu geben, um auf die Energiekrise zu reagieren, kommentiert Martin Günther, Europaabgeordneter für Die Linke und Mitglied der Ausschüsse ENVI und ECON wie folgt:
…
weiterlesen "Kreditfinanzierte Zukunftsinvestitionen statt fossiler Sackgassen"
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Zu den heutigen Verhandlungen um Fluggastrechte erklärt Martin Günther, EU-Abgeordneter für Die Linke:
„Die geplanten Verschlechterungen bei den Fluggastrechten wären ein Geschenk an die Airline-Lobby und ein …
weiterlesen "Keine Geschene an die Airline-Lobby: Verbraucherrechte über Profitinteresse"
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