Helmut Scholz
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) hat eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an die Mitgliedsstaaten, den Waffenhandelsvertrag zu ratifizieren, begrüßt. „Dies ist nicht nur ein längst überfälliger Schritt in die…
weiterlesen "Waffenhandel: Vertrag in allen EU-Mitgliedstaaten ratifizieren"
weiterlesen "Waffenhandel: Vertrag in allen EU-Mitgliedstaaten ratifizieren"
Unmittelbar vor einer Reise von Vertretern verschiedener Fraktionen des Europäischen Parlaments in die Ukraine hat der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz vor einer einseitigen Parteinahme für eine der Konfliktparteien gewarnt. Der …
weiterlesen "Einseitige Parteinahme der EU in der Ukraine sofort stoppen"
weiterlesen "Einseitige Parteinahme der EU in der Ukraine sofort stoppen"
Fragen und Antworten zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USAFrage: Das derzeit verhandelte TTIP betrifft über 800 Millionen Menschen - nämlich die Verbraucherinnen und Verbraucher in den EU-Mitgliedstaaten und in den USA. Wieso …
weiterlesen "TTIP – was 800 Millionen Menschen nicht wissen"
weiterlesen "TTIP – was 800 Millionen Menschen nicht wissen"
Über 300.000 Unterschriften gegen das geplante EU-US FreihandelsabkommenDer Appell im Wortlaut:
TTIP: Verkauft nicht unsere Zukunft!
Das geplante Freihandels-Abkommen TTIP zwischen der EU und den USA dient den Interessen der Konzerne und nicht uns …
weiterlesen "TTIP stoppen – Campact Appell unterschreiben!"
weiterlesen "TTIP stoppen – Campact Appell unterschreiben!"
Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN.: "Unter einer Modernisierung von Handelsabkommen versteht meine Fraktion, ihren Nutzen für die Gesellschaft zu erhöhen, gemeinsame Maßnahmen zur Stärkung der Rechte von …
weiterlesen "Neue Kooperationsabkommen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung!"
weiterlesen "Neue Kooperationsabkommen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung!"
Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN.: "Ich möchte Kollegen Preda ausdrücklich für seine langjährige umsichtige Arbeit an dem Thema danken. Wir werden in diesem Haus wohl keinen weiteren Fortschrittsbericht mehr zu Island besprechen…
weiterlesen "Beitritt zur EU – Gewinn oder Verlust für Island?"
weiterlesen "Beitritt zur EU – Gewinn oder Verlust für Island?"
Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN.: "Herr Caspary, Sie haben in diesem Fall als Berichterstatter einen undankbaren Job. Sie mussten viel Energie in die Verbesserung eines Gesetzentwurfes investieren, den eigentlich …
weiterlesen "Sparpolitik zerstört auch den Markt für Aufträge aus öffentlicher Hand"
weiterlesen "Sparpolitik zerstört auch den Markt für Aufträge aus öffentlicher Hand"
Eine Modernisierung von Handelsabkommen muss deren Nutzen für die Gesellschaft erhöhen, die Rechte von Arbeitnehmern stärken, den Umweltschutz fördern und zur Bekämpfung der Exzesse und der …
weiterlesen "EU-Freihandel mit Mexiko und Chile: Neoliberale Freihandelslogik durch echte Kooperation ersetzen"
weiterlesen "EU-Freihandel mit Mexiko und Chile: Neoliberale Freihandelslogik durch echte Kooperation ersetzen"
In einer Plenarrede am Dienstagabend kritisierte der Europaabgeordnete Helmut Scholz den Verordnungsvorschlag zum Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Drittstaaten für das öffentliche Beschaffungswesen als Instrument …
weiterlesen "„Ein Musterbeispiel für eine unnötige und ungewünschte Gesetzgebung“"
weiterlesen "„Ein Musterbeispiel für eine unnötige und ungewünschte Gesetzgebung“"
von Peter Riesbeck, in: Frankfurter Rundschau
Im Netz tobt ein Sturm. Mehr als 265 000 Unterschriften hat die Initiative „Campact – Demokratie in Aktion“ mit Partnern binnen fünf Tagen gegen das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA …
weiterlesen "Die Gefahr der Schattengerichte"
weiterlesen "Die Gefahr der Schattengerichte"