Helmut Scholz
Kann jemand bestimmen, was im Internet wichtiger ist als anderes? Ja, es gibt Netzbetreiber, die können dies. Sie wollen für sich neue Geschäftsmodelle entwickeln. Wer mehr bezahlt, dessen Daten werden schneller transportiert. Dies hätte zur Folge, dass neue…
weiterlesen "Wir wollen kein Zwei-Klassen-Internet!"
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In der Europäischen Union leben mehr als 504 Millionen Menschen. Im Jahr 2012 waren etwa 124 Millionen Menschen von Armut betroffen. Das ist jeder vierte Mensch in allen EU-Mitgliedstaaten. Darunter sind 23 Millionen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Das …
weiterlesen "Armut und soziale Ausgrenzung"
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Wir erleben derzeit eine beschleunigte und immer autoritärere Krisenbewältigungsstrategie, die mit Kürzung der Arbeits- und Sozialeinkommen, Spardiktaten und dem verordneten Ausverkauf öffentlichen Eigentums geradewegs in die wirtschaftliche Rezession führt. Die …
weiterlesen "Solidarität statt Konkurrenz !"
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"Zigeuner" - ein jahrhundertealtes Vorurteil
Roma und Sinti, oft mit dem abwertenden Begriff "Zigeuner" bezeichnet, bilden mit 10 bis 12 Millionen Menschen die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union. …
weiterlesen "Diskriminiert und verfolgt: Roma – Europas größte ethnische Minderheit"
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Geheimdienste verletzen elementare Grundrechte und gesetzlich verankerte bürgerliche Freiheiten - diese Tatsache beweisen nicht zuletzt die Enthüllungen von Edward Snowden.
Die massenhafte und nahezu lückenlose Ausspähung von Millionen von Menschen lässt sich weder…
weiterlesen "Schluss mit der Überwachung!"
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"Gefördert durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)"
Schilder mit diesem Hinweis finden sich europaweit an Baustellen für Straßen, Brücken und Gebäuden.
Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)und …
weiterlesen "Regionen fördern – sozial, gerecht und nachhaltig!"
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Lampedusa, Griechenland, Bulgarien – immer wieder erreichen uns Nachrichten von der Katastrophe, die sich alltäglich an den Grenzen der EU abspielt. Die International Organization for Migration (IOM) geht von 20000 Toten an den Außengrenzen der EU allein in den …
weiterlesen "Freiheit! Europa Grenzenlos denken"
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Die Qualifizierung und gute Entlohnung von Bildungspersonal sowie Ausbau und Erhalt sozialer Infrastruktur muß von der öffentlichen Hand flächendeckend gewährleistet werden. Die EU, die Mitgliedstaaten und die Länder und Kommen stehen hier in gemeinsamer…
weiterlesen "Bildung und Forschung für alle in der EU"
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Angeblich müsse in Zeiten der Haushaltskonsolidierung überall gespart werden, auch bei den Rüstungsetats, so heißt es. Tatsächlich fallen die Einschnitte im Militärbereich aber deutlich geringer aus als in vielen anderen Haushalten. Hierfür ist die …
weiterlesen "Die Europäische Union als Rüstungstreiber"
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Zum Treffen von EU-Handelskommissar De Gucht und dem US-Repräsentanten für Handelspolitik Michael Froman über die Verhandlungsfortschritte bei der TTIP der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE):
"Das Fazit des Treffens ist eindeutig: Die EU Kommission wollte in allen …
weiterlesen "Sand im Getriebe"
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