Helmut Scholz
Bedrohung für den sozialen Frieden und die Demokratie in Europa?Die Bankenkrise und die Rettung der Gläubiger mit öffentlichen Mitteln haben vor allem im Süden der EU viele Menschen ins soziale Elend gestürzt. Die Menschen in…
weiterlesen "Nationalismus, Rechtsextremismus, Faschismus – Folgen der Krise?"
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Die Freizügigkeit ist eine der Grundfreiheiten der EU. Dazu gehört nicht nur die Freiheit, innerhalb der EU alle Länder zu bereisen, ohne durch Visa und andere Formalitäten behindert zu werden. Freizügigkeit ist vor allem das Recht, …
weiterlesen "Wo willst du leben? – Das EU-Recht auf Freizügigkeit"
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Seit vergangenem Sommer verhandelt die EU Kommission im Auftrag der Regierungen der 28 Mitgliedstaaten mit den USA über die größte Freihandelszone der Welt: die TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft).
Vieles steht auf dem …
weiterlesen "EU – USA: Welche Art zu Leben wollen wir?"
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"Lassen Sie mich in der Debatte zu den Handelsschutzinstrumenten etwas weiter ausholen.
In Artikel 3 der Charta der Vereinten Nation haben sich alle Mitgliedstaaten der EU verpflichtet, „eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um …
weiterlesen "Schutz darf kein offensives Instrument werden"
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"Wir führen eine wirklich entscheidende Debatte. Die Ukraine durchlebt eine tiefe politische, wirtschaftliche, verfassungsrechtliche, soziale Krise, die das Land tief spaltet. Und ob Präsident Janukowytsch und seine ihn stützenden Oligarchen an der Macht…
weiterlesen "Nur die Ukraine darf ihre Demokratie formen"
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"Kommissionspräsident Barroso hat auf dem Gipfel mit den Worten Dostojewskis gegenseitiges Vertrauen eingefordert. Das ist gut so, er sollte sich aber zugleich selbstkritisch eingestehen, dass die Logik, nach der zurzeit die politischen …
weiterlesen "Gipfel mit Russland – ohne Fahrplan gibt es kein Ziel"
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"747 000 Menschen sterben jedes Jahr durch Waffengewalt und werden damit ihres höchsten Menschenrechts, des Rechts auf Leben, beraubt. 10 % der Bevölkerung besitzen eine Handfeuerwaffe. Für jeden Menschen auf der Welt -- vom Säugling bis zum Greis…
weiterlesen "ATT – Grundlage für mögliche Verbesserung"
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"Ich möchte der Berichterstatterin, Frau Gallo, herzlich danken, die einen wirklich komplexen Bericht in einem langen Verfahren zum Abschluss gebracht hat. Zu vielen Problemen haben Sie in den Verhandlungen akzeptable Kompromisse gefunden. Und …
weiterlesen "Musikmarkt bleibt ein Problem im internationalen Handel"
weiterlesen "Musikmarkt bleibt ein Problem im internationalen Handel"
Fraktionsübergreifend haben Abgeordnete des Europaparlaments einen Brief an den belgischen Premierminister Elio Di Rupio gesandt, in dem sie ihn auffordern, den etwa 200 afghanischen Flüchtlinge zu …
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern Elio Di Rupo auf, afghanische Flüchtlinge in Brüssel zu unterstützen"
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern Elio Di Rupo auf, afghanische Flüchtlinge in Brüssel zu unterstützen"
Mit 379 gegen 282 Stimmen haben konservative und liberale Abgeordnete am Mittwoch im Plenum des Europäischen Parlaments einen Änderungsantrag des Europaabgeordneten Helmut Scholz abgelehnt, in dem der Handelsexperte der …
weiterlesen "Mehrheit Mitte-rechts lehnt Kampf gegen Umwelt- und Sozialdumping ab"
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