Martina Michels
Broschüre kann kostenlos bestellt werdenDer Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfür liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Ende November, Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und den Ausbau des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, habe ich in Zusammenarbeit mit der Informationsstelle Militarisierung e.V. eine Broschüre zum Thema …
weiterlesen "„Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan“"
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Broschüre kann kostenlos bestellt werdenDer Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfür liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Ende November, Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und den Ausbau des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, habe ich in Zusammenarbeit mit der Informationsstelle Militarisierung e.V. eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich …
weiterlesen "„Militärbasen: Die Infrastruktur westlicher Kriegsführung“"
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Rede im Plenum des Europäischen ParlamentsFrau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der G20-Gipfel in Pittsburgh hat eine gute Vorlage geliefert. Er hat Konjunkturerholungspläne gefordert, um menschenwürdige Arbeit zu fördern, die zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen, und er hat dem Beschäftigungswachstum Priorität gegeben.
Die Arbeitsminister Europas sind deshalb aufgefordert, die G20-Mitglieder zu drängen, erstens Konjunkturpakete nicht zurückzufahren, sondern in …
weiterlesen "Treffen der Arbeitsminister der G20-Länder (Washington, 20./21. April)"
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Anlässlich der Afghanistan-Konferenz erklärt Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten(AFET) und Koordinatorin im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung(SEDE):"Diese Strategie trägt mit Sicherheit nicht zu einer Deeskalation, sondern zu einer weiteren Verschärfung des Krieges bei"
Kristalina Georgiewa überzeugte dagegen durch Kompetenz, fachliches Wissen und Offenheit. Klare Vorstellungen von ihrem Amt, Kenntnisse über die Defizite bestehender Instrumente sowie Souveränität in ihrem Auftreten dürften sie zu einer der heraus stechenden Persönlichkeiten in der künftigen Kommission werden lassen. Für die zu erwartenden Auseinandersetzungen um Kompetenzen zwischen den benachbarten Ressorts Außenbeziehungen, Entwicklung sowie internationaler Handel eine notwendige Voraussetzung", erläutert Gabi …
weiterlesen "Hohe Erwartungen an die künftige Kommissarin für humanitäre Hilfe"
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Jürgen Klute, MdEP DIE LINKE, zu seinem Solidaritätsbesuch bei den Arbeitern des Tabakkonzerns TEKEL und seinem Treffen mit dem türkischen Arbeits- und Sozialminister Ömer Dincer.
Seinen Respekt vor dem Protest der 12.000 in ihrer Existenz bedrohten Arbeiter des Tabakkonzerns TEKEL hat Jürgen Klute mit einem Besuch in Ankara bezeugt. Bei einem Gespräch mit dem türkischen Arbeits- und Sozialminister Ömer Dincer hat sich für Aufnahme von Verhandlungen mit den Streikenden eingesetzt. Vor dem Treffen machte Jürgen Klute seinen Standpunkt klar: …
weiterlesen "Streik der Tabakarbeiter in der Türkei"
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Videostatement von GUE/NGL MEP Jürgen Klute, Koordinator des Wirtschaftsausschusses (ECON), zu den Anhörungen der designierten Kommissare für Wirtschaft Olli Rehn, Algirdas emeta und Joaquín Almunia.
Zur Aussprache und Abstimmung über den EU-Haushalt 2010 erklärt Jürgen Klute, Mitglied im Ausschuss für Haushalt (BUDG):"Die EU nimmt Abschied von ihrer Gründungsidee eines europäischen Friedensprojektes."
Zu dem GUE/NGL-Hearing Für einen demokratischen Prozess der Europäischen Integration - Die partizipative Rolle der nationalen Parlamente erklärt Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE im Bundestag:
"Wir dürfen die Kritik am Lissabonvertrag nicht den Rechtsextremen überlassen. Es muss eine demokratisch motivierte Kritik geben und das ist unsere."