Gabi Zimmer
In dieser Woche treffen sich die NATO Mitglieder zum kollektiven Säbelrasseln im britischen Newport. Während der scheidende NATO Generalsekretär Rasmussen sich in Kriegsrhetorik übt - »Rußland greift die Ukraine an« - behauptete er am Donnerstag, wollen die NATO Mitglieder die …
weiterlesen "NATO-Gipfel"
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NATO-Gipfel in Newport beschließt schnelle Eingreiftruppe für Ukraine-KriseStatement von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum NATO-Gipfel in Newport:
„Eine schnelle Eingreiftruppe in Osteuropa zu …
weiterlesen "NATO ist nicht die Antwort auf die Konflikte in Osteuropa"
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Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, fasst die jüngsten Ergebnisse beim EU-Personalkarussell zusammen. Nach der Wahl des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum neuen Präsidenten der Europäischen …
weiterlesen "EU-Spitzenposten – skandalös, beschränkt, unzureichend."
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, verurteilt aufs Schärfste die rassistischen Äußerungen des rechten polnischen Abgeordneten Janusz Korwin-Mikke während der Plenardebatte zum Thema …
weiterlesen "Rassistische Beleidigung durch polnischen Europaabgeordneten muss Konsequenzen haben"
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Junckers Politik widerspricht unserer Vision einer sozialen und demokratischen EU. Als Kommissionspräsident wird Juncker die autoritäre und undemokratische Troika und ihre unsozialen Kürzungs- und Privatisierungsdiktate nicht beenden. Genauso wenig wird er …
weiterlesen "Die EU braucht den demokratischen Wandel"
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Warum DIE LINKE. im EP Jean-Claude Juncker nicht zum Präsidenten der EU-Kommission wählt."Herr Juncker ist unseres Erachtens nicht geeignet, die EU aus ihrer ökonomischen und politischen Krise zu führen. Er ist ein Mann der Vergangenheit. Er …
weiterlesen "„Die EU braucht den demokratischen Wandel“"
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Im Namen der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE erklären die beiden AußenpolitikerInnen Sabine Lösing und Helmut Scholz: "Erneut haben sich im Palästinakonflikt diejenigen durchgesetzt, die in Ermangelung von Fortschritten bei der friedlichen Beilegung eines…
weiterlesen "Blutige Eskalation sofort beenden"
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Entschließungsantrag der GUE/NGL FraktionEntschließung des Europäischen Parlaments zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina
(2014/2723(RSP))
Das Europäische Parlament,
– unter Hinweis auf die Charta der …
weiterlesen "Zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina"
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Der Kandidat für den Posten des Kommissionspräsidenten stellt sich vorJean-Claude Juncker wird sich am Mittwoch, den 9.Juli als Kandidat für den Posten des Kommissionspräsidenten auf der Sitzung der GUE/NGL-Fraktion vorstellen und seine Schwerpunkte für die …
weiterlesen "Jean-Claude Juncker bei der GUE/NGL"
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Thomas Händel neuer Ausschussvorsitzender"Die Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten ist für mich eine große Ehre und Herausforderung", freut sich Thomas Händel im Anschluss der Wahl zum neuen …
weiterlesen "LINKE stellt Vorsitz im Beschäftigungsausschuss"
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