Rassistische Beleidigung durch polnischen Europaabgeordneten muss Konsequenzen haben

Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, verurteilt aufs Schärfste die rassistischen Äußerungen des rechten polnischen Abgeordneten Janusz Korwin-Mikke während der Plenardebatte zum Thema Jugendarbeitslosigkeit in Straßburg: „Die rassistischen Äußerungen des polnischen Europaabgeordneten Korwin-Mikke sind eine Schande für das Europaparlament und haben weder im Plenum noch sonst irgendwo etwas verloren. Wir fordern Herrn Korwin-Mikke auf, sein Mandat niederzulegen. Wir unterstützen den Präsidenten des Europaparlaments, das Auftreten des Abgeordneten klar zu sanktionieren.“

Korwin-Mikke benutzte den rassistischen Begriff „Nigger“ als er junge Arbeitssuchende in Südeuropa mit afroamerikanischen Arbeitern im Süden der USA der 1960er Jahre verglich. Der Abgeordnete geriet unlängst in die Schlagzeilen, weil er ein Mitglied des polnischen Abgeordnetenhauses ins Gesicht geschlagen hatte.
Gabi Zimmer weiter: „Solche fremdenfeindlichen Äußerungen stehen in krassem Widerspruch zu unseren Werten von Gleichheit, Toleranz, Antidiskriminierung und gegenseitigem Respekt. Meine Fraktion wird nicht tatenlos zusehen, dass Rechtsextreme wie er das Europaparlament als Bühne für ihre menschenverachtenden Ideologien missbrauchen. Wir laden dazu ein, im Europaparlament eine breite demokratische Allianz der Abgeordneten gegen Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Frauenfeindlichkeit, Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten, von Angehörigen ethnischer Minderheiten zu bilden.“

Straßburg, 17.7.2014