Reden
Ich möchte ganz eindeutig formulieren: Dieser Initiativbericht ist für uns nicht zustimmungsfähig.
Und der Grund ist nicht eine unterschiedliche Bewertung der unsinnigen und auch gefährlichen Verschärfung des gesellschaftlichen …
weiterlesen "Provokation führt eine bilaterale Beziehung immer in die Sackgasse"
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In seinem Roman Alexis Sorbas lässt Nikos Kazantzakis einen seiner Helden, der in den Kaukasus reist, um Menschenleben zu retten, Folgendes sagen: „Vielleicht retten wir sie nicht, aber wir retten uns selbst, indem wir uns bemühen, sie zu retten". Und dann …
weiterlesen "Wie lange werden Sie noch Papier kauen?"
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Der Verkehrsausschuss hat den Kommissionsvorschlag zu den Bodendiensten auf den Flughäfen bereits mehrheitlich zurückgewiesen. Ich möchte Sie bitten, bei der morgigen Abstimmung im Plenum den Kommissionsvorschlag ebenfalls zurückzuweisen. …
weiterlesen "Bodendienste am Flughafen: Gesundheit geht vor Profit"
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Ich möchte mich auf den Nachtragshaushalt konzentrieren. Zunächst einmal möchte ich sagen, die Berichterstatterin und Verhandler haben sicherlich ihr Optimum gegeben. Mehr war nicht herauszuholen, gleichwohl bleibt aus unserer Sicht der …
weiterlesen "Die Krisenpolitik des Rates stranguliert die Wirtschaft"
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Politik ist konkret. Und das, was wir jetzt hier sowohl zum Abkommen mit Zentralamerika, als auch zum umfassenden Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru beschließen, berührt natürlich die Politikkohärenz der Europäischen…
weiterlesen "Die demokratische Kräfte in Peru und Kolumbien müssen unterstützt werden"
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Rede zu Ship Recycling im ENVIZuerst möchte ich mich beim Berichterstatter für seinen Bericht bedanken.
Der Vorschlag der KOM ist ein bemerkenswert, nach dem EU-Schiffe einseitig aus „Waste Shipment Regulation“ ausgeschlossen …
weiterlesen "Wir müssen zu einem Green Ship Design im Schiffbau kommen"
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Rede im Plenum von Sabine Wils"Herr Präsident! Das Parlament wird von Industrielobbyisten überrannt, seitdem klar war, dass der Umweltausschuss und der Industrieausschuss jeweils einen Initiativbericht verfassen …
weiterlesen "Fracking birgt unkalkulierbare Risiken, ist überflüssig und dient Profitinteressen"
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Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zur Zukunft der geplanten europäischen Datenschutzrahmenrichtlinie: "Meine Damen und Herren des nicht anwesenden Rates! …
weiterlesen "Ein Eldorado von Verletzungen im Datenschutzbereich"
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Rede im Plenum von Sabine LösingDie EU hat den Friedensnobelpreis bekommen, und ich möchte ihre Leistungen, wie bei der Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg, gar nicht in Frage stellen. Doch die vorliegenden Berichte sprechen eine andere …
weiterlesen "Beistandsklausel macht EU zu einem Militärbündnis"
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Fraktionsvorsitzende der europäischen Linken warnt vor Nationalismus(Es gilt das gesprochene Wort):
"Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn ich diese Argumentation höre, kann ich nur mit Mühe und Not nachvollziehen, wie Sie sich hier bemühen, den Wert der Europäischen Union…
weiterlesen "Zukunft der EU"
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