Reden
Das umstrittene Abkommen zwischen der EU und Israel über die Anerkennung gewerblicher Produkte wurde heute mit knapper Mehrheit im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments angenommen. Die europäische Linksfraktion…
weiterlesen "ACAA angenommen – Handelspolitiker brüskieren europäische Außenminister"
weiterlesen "ACAA angenommen – Handelspolitiker brüskieren europäische Außenminister"
Helmut Scholz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschussf für Internationalen Handel im Europäischen Parlament spricht im Plenum zu Freihandelsabkommen. Afrikanische Staaten, die Freihandelsabkommen (EPAs) mit der EU noch nicht …
weiterlesen "Freihandelsabkommen: EU diskreditiert sich als Verhandlungspartner"
weiterlesen "Freihandelsabkommen: EU diskreditiert sich als Verhandlungspartner"
Jürgen Klute, Europaabgeordneter (DIE LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung spricht im Plenum über die Pläne für eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht:
"Ich begrüße im Grundsatz die Initiative einer gemeinsamen …
weiterlesen "Eurozone braucht eine gemeinsame Bankenaufsicht!"
weiterlesen "Eurozone braucht eine gemeinsame Bankenaufsicht!"
Es ist Zeit, dass wir jetzt wieder zu der eigentlichen Debatte zurückkehrenGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Herr Barroso! Es ist Zeit, dass wir jetzt wieder zu der eigentlichen Debatte zurückkehren. Ich…
weiterlesen "Nein zur Entmachtung der Demokratie!"
weiterlesen "Nein zur Entmachtung der Demokratie!"
Beitrag zur Datenschutzkonferenz der Linksfraktion im Europaparlament und im Landtag SachsenLiebe Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich bin gebeten worden, hier ein Schlusswort zu halten. Das ist aber natürlich schwierig – nicht nur angesichts der Fülle …
weiterlesen "Digitale Gesellschaft mitgestalten"
weiterlesen "Digitale Gesellschaft mitgestalten"
Mit jeder Bohrinsel werden das Risiko und die Umweltverschmutzung größer.Rede Sabine Wils zur Sicherheit von Offshore-Aktivitäten zur Prospektion, Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas am 10. 07. 2012 im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche …
weiterlesen "Nicht nur Gewinne einstreichen lassen"
weiterlesen "Nicht nur Gewinne einstreichen lassen"
Uns steht als Parlament das vertragliche Recht zu, in allen Fragen, die Schengen betreffen, mitzuentscheiden und nicht nur fröhlich konsultiert zu werden.Dieses Gemeinschaftsrecht der Willkür politischer Freibeuter -- und so will ich das …
weiterlesen "Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist gefährlich"
weiterlesen "Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist gefährlich"
Rede im Plenum von Jürgen Klute(Es gilt das gesprochene Wort.)
Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar Barnier! Auf unserer Agenda steht diese Woche ein legislativer Initiativbericht zum Thema Zugang zu Basiskonten. Das Parlament …
weiterlesen "Banken haben auch eine Verantwortung für die Gesellschaft."
weiterlesen "Banken haben auch eine Verantwortung für die Gesellschaft."
Rede im Plenum von Helmut Scholz(Es gilt das gesprochene Wort.)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bürger Europas haben ACTA seit Monaten diskutiert, wie wir hier im Haus auch. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass sie ACTA nicht brauchen und dass …
weiterlesen "ACTA ad acta legen!"
weiterlesen "ACTA ad acta legen!"
Rede von Cornelia Ernst im Plenum des Europäischen Parlaments(Es gilt das gesprochene Wort)
Herr Präsident! Es zeigt sich, es handelt sich hier nicht um einzelne Fakten, über die wir diskutieren müssen, sondern um die Grundfrage: Wie halten wir es mit …
weiterlesen "ACTA: Angriff auf unsere Freiheit."
weiterlesen "ACTA: Angriff auf unsere Freiheit."