Pressemitteilungen
Philippe BuissinPhilippe Buissin
Cornelia Ernst, datenschutzpolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP, erklärt nach der heutigen Anhörung von EU-Kommissarin Johansson zu möglichen Interessenkonflikten im Zusammenhang mit der Chatkontrolle-Verordnung:„Die Verordnung zum Schutz gegen …
weiterlesen "Chatkontrolle: Johansson sät weitere Zweifel"
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Gemeinsame Erklärung der Europaabgeordneten Martina Michels, Dr. Cornelia Ernst, Helmut Scholz (DIE LINKE, DE) und Emmanuel Maurel (Republikanisch-sozialistische Linke, FR)Gemeinsame Erklärung der Europaabgeordneten Martina …
weiterlesen "Erklärung zur EP-Abstimmung zum Terrorangriff der Hamas auf Israel"
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Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum heutigen Internationalen Tag zur Beseitigung der Armut:„Es ist löblich, dass das EU-Parlament anlässlich des Internationalen Tags zur …
weiterlesen "Höhere Löhne und soziale Sicherung gegen Armut"
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Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des EP über eine „Plattform für strategische Technologien für Europa (STEP)“:„Versprochen wurde uns seitens der Kommission …
weiterlesen "Technologieplattform STEP nur zahnloser Tiger"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“:„Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist der Gipfel der Sinnlosigkeit. Er trägt erst dann zur Stabilität…
weiterlesen "Fiskalregeln sind Selbstsabotage"
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FlickR/ inga (CC)FlickR/ inga (CC)
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung Euronest für DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Beitrittsperspektive für Moldau:„Es ist richtig, jetzt gemeinsam mit Moldau den Weg in die EU abzustecken. Die …
weiterlesen "EU-Moldau: Tragfähige Lösungen statt geostrategischer Wettlauf"
weiterlesen "EU-Moldau: Tragfähige Lösungen statt geostrategischer Wettlauf"
Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Plenar-Debatte in Straßburg über die Notwendigkeit einer raschen Annahme des Asyl- und …
weiterlesen "Verhandlungen aussetzen und Betroffene anhören – einen europäischen Migrationsrat einberufen!"
weiterlesen "Verhandlungen aussetzen und Betroffene anhören – einen europäischen Migrationsrat einberufen!"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der Plenar-Aussprache zum geplanten Ausstieg der EU aus dem Energiecharta-Vertrag:„Der Energiecharta-Vertrag ist ein …
weiterlesen "Energiecharta: Ausstieg ein überfälliger Schritt – weitere müssen folgen"
weiterlesen "Energiecharta: Ausstieg ein überfälliger Schritt – weitere müssen folgen"
Martina Michels, medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heute beschlossenen Parlamentsposition zum Europäischen Medienfreiheitsakt (EMFA):„Das Parlament ist weit über den Kommissionsvorschlag hinausgegangen und hat die …
weiterlesen "Europäische Medienfreiheit per Gesetz"
weiterlesen "Europäische Medienfreiheit per Gesetz"
Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Südkaukasus für DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum gestrigen militärischen Angriff Aserbaidschans in Bergkarabach und der heutigen Sonderaussprache …
weiterlesen "Wegschauen beenden – Aserbaidschan ist kein zuverlässiger Partner der EU"
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