Pressemitteilungen
FlickR/Thomas HawkFlickR/Thomas Hawk
Helmut Scholz zur Untersuchung gegen chinesische E-Auto-HerstellerHelmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zu Von der Leyens Ankündigung einer neuen Untersuchung wegen staatlicher Subventionen für…
weiterlesen "Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der EU-Kommission zum Richtlinienvorschlag „Unternehmen in Europa: ein Rahmen für die Unternehmensbesteuerung…
weiterlesen "Konzernbesteuerung: Kommissionsvorschlag ist riesige Enttäuschung"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Plenar-Abstimmung über das ‚Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch …
weiterlesen "Nein zu EDIRPA: Friedensbemühungen statt Rüstungsproduktion anheizen"
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Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das „Europäische Gesetz über kritische Rohstoffe" im ITRE-Ausschuss:„Der Kompromissvorschlag ist alles andere als perfekt:…
weiterlesen "Kriterien für Projekte nun deutlich besser"
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Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über die europäische Strommarktreform im EP-Ausschuss für …
weiterlesen "Strommarktreform: Abstimmung im EP-Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und neue Studie veröffentlicht"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zum heute zu Ende gegangenen EU-Lateinamerika-Gipfel:„Die mit Argentinien, Uruguay und Chile abgeschlossenen Rohstoff- und Energieabkommen können nicht darüber hinwegtäuschen: der …
weiterlesen "Spaltung ist der falsche Weg"
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Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, und Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher, erklären zum heutigen EU-Lateinamerika-Gipfel:„Das Ziel des EU-Lateinamerika-Gipfels ist klar: Länder wie Brasilien, …
weiterlesen "Gipfelpomp ersetzt keine demokratische Regelsetzung"
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Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP, erklärt zu den Forderungen, die Sozialausgaben zu kürzen, um die beim NATO-Gipfel ausgelobte Ausgabenuntergrenze von zwei Prozent des BIP für Militärausgaben zu erreichen:„Man muss …
weiterlesen "Rüstungsausgaben: Axt an den Sozialstaat"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“:„Laut dem deutschen Finanzminister Lindner gibt es kein Geld. Kein Geld für das Gesundheits- und Bildungssystem in …
weiterlesen "Tax the Rich!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Ergebnis der Abstimmung über die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law):„Die Desinformationskampagne von Konservativen …
weiterlesen "Nur nötiges Minimum beschlossen"
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