Pressemitteilungen
Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt zum Wahlergebnis der türkischen Präsidentschaftswahl:„Keinen Schritt zurück in unserer Solidarität für den Kampf um Demokratie! …
weiterlesen "Keinen Schritt zurück im Kampf um Demokratie!"
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Özlem Alev Demirel, außen- und verteidigungspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, zur heutigen Verabschiedung von elf weiteren PESCO-Projekten:„Während Inflation und soziale Ungleichheit weiter auf Rekordhoch sind, die Menschen oft nicht wissen, wie …
weiterlesen "Fünfte Aufrüstungswelle"
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Martina Michels, medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Implementierungsberichtes zur audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie:„Die sogenannte ‚Netflix-Richtlinie‘ von 2018 …
weiterlesen "Audiovisuelle Medien-Regulierungen sind eine einzige Baustelle"
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Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz
Alljährlich am 9. Mai wird in der EU der Europatag begangen. Vor einem Jahr wurden aus diesem Anlass die Vorschläge und Forderungen der EU-Zukunftskonferenz an die Vertreter*innen der europäischen Institutionen übergeben. …
weiterlesen "Höchste Zeit umzudenken!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenardebatte über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes:„Die Debatte über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ist eine …
weiterlesen "Kürzungspolitik muss beendet werden"
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Özlem Alev Demirel, außen- und verteidigungspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der heutigen EP-Debatte über den Vorschlag der Kommission zur Ankurbelung der Munitionsproduktion:„Mit dem kürzlich vorgelegten …
weiterlesen "Von der Zivilmacht zur Kriegswirtschaft"
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Cornelia Ernst, Mitglied im Untersuchungsausschuss für DIE LINKE im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der heutigen Abstimmung über den Abschlussbericht des Pegasus-Untersuchungsausschusses des EP:„Es liegt ein …
weiterlesen "PEGASUS-Abschlussbericht: EU-Kommission darf sich jetzt nicht wegducken"
weiterlesen "PEGASUS-Abschlussbericht: EU-Kommission darf sich jetzt nicht wegducken"
Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im EP und Mitglied im Regionalausschuss, erklärt zum heute von der EU-Kommission vorgelegten Gesetzesentwurf zur Unterstützung der Munitionsproduktion (ASAP):„Die Strukturfonds der EU sind unsere …
weiterlesen "Keine Strukturfonds-Gelder für Rüstungsproduktion!"
weiterlesen "Keine Strukturfonds-Gelder für Rüstungsproduktion!"
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der Reform der EU-Fiskalregeln:„Herr Lindner steht mit seiner irrsinnigen Forderung nach …
weiterlesen "Lindner isoliert Deutschland politisch"
weiterlesen "Lindner isoliert Deutschland politisch"
Cornelia Ernst, linke EU-Abgeordnete und Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt anlässlich der diese Woche im Europaparlament stattfindenden Veranstaltungen zum Iran:„Die diese Woche im …
weiterlesen "Ein anderer Iran ist möglich – Europaparlament als Plattform"
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