Pressemitteilungen
Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des EP über eine „Plattform für strategische Technologien für Europa (STEP)“:„Versprochen wurde uns seitens der Kommission …
weiterlesen "Technologieplattform STEP nur zahnloser Tiger"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“:„Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist der Gipfel der Sinnlosigkeit. Er trägt erst dann zur Stabilität…
weiterlesen "Fiskalregeln sind Selbstsabotage"
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FlickR/ inga (CC)FlickR/ inga (CC)
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung Euronest für DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Beitrittsperspektive für Moldau:„Es ist richtig, jetzt gemeinsam mit Moldau den Weg in die EU abzustecken. Die …
weiterlesen "EU-Moldau: Tragfähige Lösungen statt geostrategischer Wettlauf"
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Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Plenar-Debatte in Straßburg über die Notwendigkeit einer raschen Annahme des Asyl- und …
weiterlesen "Verhandlungen aussetzen und Betroffene anhören – einen europäischen Migrationsrat einberufen!"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der Plenar-Aussprache zum geplanten Ausstieg der EU aus dem Energiecharta-Vertrag:„Der Energiecharta-Vertrag ist ein …
weiterlesen "Energiecharta: Ausstieg ein überfälliger Schritt – weitere müssen folgen"
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Martina Michels, medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heute beschlossenen Parlamentsposition zum Europäischen Medienfreiheitsakt (EMFA):„Das Parlament ist weit über den Kommissionsvorschlag hinausgegangen und hat die …
weiterlesen "Europäische Medienfreiheit per Gesetz"
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Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Südkaukasus für DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum gestrigen militärischen Angriff Aserbaidschans in Bergkarabach und der heutigen Sonderaussprache …
weiterlesen "Wegschauen beenden – Aserbaidschan ist kein zuverlässiger Partner der EU"
weiterlesen "Wegschauen beenden – Aserbaidschan ist kein zuverlässiger Partner der EU"
Philippe BuissinPhilippe Buissin
Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das ‚Europäische Gesetz über kritische Rohstoffe‘ im Europäischen Parlament:„Das europäische …
weiterlesen "Kritische Rohstoffe: Rechte indigener Gruppen gestärkt"
weiterlesen "Kritische Rohstoffe: Rechte indigener Gruppen gestärkt"
Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Ankunft Tausender Menschen auf der italienischen Insel Lampedusa:„Die Situation auf Lampedusa ist unerträglich und zeigt wieder einmal die seit Jahren …
weiterlesen "Aufnahme von Menschen auf Lampedusa jetzt!"
weiterlesen "Aufnahme von Menschen auf Lampedusa jetzt!"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über die Änderungen der Geschäftsordnung des Europäischen …
weiterlesen "Vertrauen durch Transparenz und Ehrlichkeit zurückgewinnen – Aufarbeitung des „Katar-Korruptionsskandals“"
weiterlesen "Vertrauen durch Transparenz und Ehrlichkeit zurückgewinnen – Aufarbeitung des „Katar-Korruptionsskandals“"